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Hangzhou: China steckt viel positive Energie in die Global Governance

2016-09-06 15:18:59 de.china-info24.com

Am 5. September 2016 endete der weltweite Beachtung findende G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou. Dieser Gipfel wird allen im Gedächtnis bleiben, nicht nur aufgrund Hangzhous wunderschöner Landschaft oder der Gastfreundschaft der Chinesen, sondern auch aufgrund Chinas Beitrag am Konzept und der praktischen Umsetzung der Global Governance.

Während der Gipfel stattfand, ließ die globale Lage keinen Raum für Optimismus. Vor acht Jahren wurde die Welt von der Finanzkrise getroffen, woraufhin viele Länder und Regionen eine Wirtschaftskrise nach der anderen erfuhren, sodass sie sich bis heute noch nicht wieder davon erholt haben. Der damit einhergehende Krieg, die Flüchtlingskrise und der Terrorismus gewannen zunehmend an Intensität. Selbst wenn Industrieländer aufgrund langwierigen Abschwungs unter riesigem Druck durch den Aufstieg extremer politischer Kräfte stehen, fördert dieser Druck allerlei Protektionismus. Er macht die Wiederbelebung der Weltwirtschaft noch schwieriger und lässt Politik und Wirtschaft in einen Teufelskreis voller Krisen hineingeraten. Die Welt muss sich offensichtlich vom Abschwung loslösen und erneut aufraffen.

Während in der Eröffnungsrede des G20-Gipfels von der „Errichtung einer innovativen, dynamischen, vernetzten und inklusiven Weltwirtschaft“ gesprochen wurde, können die von Chinas Staatspräsident Xi Jinping hinsichtlich der Weltwirtschaft genannten fünf Vorschläge zur Makrokoordination, innovativen Entwicklung, Global Governance, zum Freihandel und zur langfristigen Entwicklung als Einleitung angemessener Schritte gesehen werden, wodurch ein breiter Konsens unter den Gipfelteilnehmern erreicht wurde, worunter die Förderung von Innovation und das integrative Wachstumskonzept allgemeine Zustimmung erhielten. Ersteres bezieht sich auf die Dynamik der Wirtschaftsentwicklung, Letzteres wiederum nennt Regierungsvorschläge gegen die Tag für Tag größer werdende Ungleichheit.

Anhand der fünf Vorschläge von Xi Jinping kann man erkennen, dass China der Meinung ist, die G20 sollten sich von einem Krisenbewältigungsmechanismus hin zu einem Langzeitregierungsmechanismus entwickeln und ihren Blick auf die Zukunft richten. Dieser Gesichtspunkt Chinas basiert offensichtlich auf persönlichen Erfahrungen und Fakten, aber hauptsächlich auf der Berücksichtigung der globalen Realität. Es ist allgemein bekannt, dass die G20 nach dem Ausbruch der Finanzkrise 2008 gegründet wurde, während es zu Erschütterungen in der amerikanischen Wirtschaft kam. Die G7, der ursprüngliche „Club der reichen Länder“, wurde auf die G20 ausgeweitet. Unabhängig von der Größe der Bevölkerung und Wirtschaft ist die G20 repräsentativer als die G7 und ist auch eher in der Lage Krisen effektiv zu bewältigen. Während der schlechten Wirtschaftslage traf China umfangreiche Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die nicht nur Chinas Wirtschaftswachstum weiter gefördert haben, sondern auch für die Welt einen Beitrag am Weg aus der Krise geleistet haben. Aber wenn dem so ist, passt ein Notfallmechanismus, der Probleme nicht von Grund auf löst, offensichtlich nicht mehr zur Realität der Weltwirtschaft, geschweige denn, wenn man sich nur auf die Kraft eines Landes, in diesem Fall China, verlässt. Dann kann er unmöglich als Perpetuum Mobile der Weltwirtschaft dienen. Aus diesem Grund schlug China vor, dass die G20 nicht nur auf kurzfristige Politik Nachdruck legen sollte, sondern auch gleichen Wert auf kurz- und mittelfristige Politik. Sie sollte auf neue Weise die Entwicklung der Weltwirtschaft fördern.

Ein anderer zu beachtender Vorschlag des Gipfels in Hangzhou ist die „Festigung einer systematischen Garantie“. Xi Jinping veranschaulichte dies: „Wir sollten die G20 zu einem Team und nicht einem Rednerhaus werden lassen.“ Setzt man ein gutes Konzept nicht in die Tat um, ist es letztlich nur leeres Gerede. Reale Krisen verschwinden nicht durch leeres Gerede, sondern verschlimmern sich nur noch. Nimmt man die Finanzaufsicht bei der Gründung der G20 als Beispiel, machten die betroffenen Seiten unzählige Vorschläge, aber es gab keine Garantie für die Umsetzung. Zudem wurden noch die Interessen aller Seiten behindert. Die Überwachung ließ sich bis heute nicht richtig umsetzen, sodass hinsichtlich korrelierender Realwirtschaften und Innovation Investitionen nur schwer angezogen und große Probleme wie die weitere Vergrößerung der Kluft zwischen Arm und Reich immer noch nicht gelöst werden konnten. Aus diesem Grund hofft man, dass die Weltwirtschaft effektiv gefördert wird. Dieser Vorschlag Chinas sollte befürwortet werden, damit die Global Governance einen echten Schritt nach Vorn machen kann.

Es herrscht keine Notwendigkeit zur Zurückhaltung. Im Hinblick auf Chinas zunehmend positive Beteiligung an der Global Governance und zunehmend wichtige Rolle in der G20 werden gewiss nicht alle Großmächte begeistert die „Festigung der systematischen Garantie“ fördern. Dieser Punkt kann angesichts des offnen Bekenntnisses einiger Länder, die „Transpazifische Partnerschaft“ (TTP) zu nutzen, um China zu unterdrücken, als kleiner Teil des großen Ganzen angesehen werden. Aus Sicht der globalen Schicksalsgemeinschaft entspricht die Nutzung transnationaler Mechanismen zur Unterdrückung Chinas offensichtlich nicht der negativen Energie der meisten Länder und den Interessen des Volkes und ist wiederum offensichtlich positive Energie, durch die China umfassend Ideen begrüßt, Konsense anstrebt und die Global Governance fördert. Diese positiven und negativen Energien zeigen, so glaubt man, dass die Öffentlichkeit selbst eine öffentliche Meinung besitzt.

Die Globalisierung hat bereits die internationalen und interregionalen Unterschiede verkleinert, aber gleichzeitg ist die Kluft zwischen Arm und Reich innerhalb von Ländern und Regionen gewachsen, wodurch die Global Governance vor ernsten Herausforderungen steht. Deswegen hat der G20-Gipfel in Hangzhou einen Plan für den Umgang mit den großen Herausforderungen ausgearbeitet. Wir hoffen, dass dieser Plan einen Beitrag an der Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Welt leisten kann.

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