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Mögen den Worten von Florida nun auch die Taten folgen!

2017-04-10 07:29:31 de.china-info24.com Dr. Michael Borchmann

Wir haben eine Freundschaft entwickelt", sagte US-Präsident Donald Trump. Und weiter: Auf lange Sicht werden wir ein sehr großartiges Verhältnis pflegen". Der Ort dieser Feststellung: Mar-a-Lago, Präsident Trumps Anwesen in Florida. Und der Anlass: das erste Gipfeltreffen des neuen US-Präsidentenmit Chinas Staatschef Xi Jinping am 6. und 7. diesen Monats. Es war ein Gipfel, der vielerorts mit Spannung erwartet, aber auch mit Besorgnis im Vorfeld kommentiert worden war. Es sei „kein Gipfel im Sonnenschein“ vermeldete „USA Today“ vorab. Und in einer Vorschau der „Süddeutschen Zeitung“ hieß es: „Mit einigem Bangen hat die Welt auf diesen Gipfel der zwei größten Volkswirtschaften gewartet.“ Mit Bangen vor allem im Hinblick auf die Themen „Nordkorea“ und „Freihandel“. Namentlich das Thema „Freihandel“ ist ein Feld, das auch Deutschlands Politik und Wirtschaft mit Nachdruck bewegt, bei dem Deutschland, um es einmal so auszudrücken, mit China gewissermaßen „in einem Boot sitzt“.

Erinnern wir uns: der jetzige US-Präsident hatte China in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen, mit seiner Handelspolitik zu großen Arbeitsplatzverlusten in den USA beigetragen zu haben. So kündigte er im Wahlkampf mehrfach an, Importe aus China mit einem Einfuhrzoll in Höhe von 45 Prozent zu belegen. Und ebenso war die deutsche Wirtschaft, insbesondere namhafte Autobauer, Trumps Drohungen mit massiven Strafzöllen ausgesetzt. Das Szenario eines drohenden Handelskrieges steht daher auch in Deutschland ganz oben auf der Tagesordnung. Der scharfe Anti-Globalisierungs-Kurs des neuen US-Präsidenten Donald Trump bedroheden Wohlstand auch in Deutschland: zu diesem Ergebnis kam im vergangenen Januar eine Umfrage der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) unter führenden Ökonomen. Uns droht ein Handels- und Wirtschaftskrieg mit Amerika: das muss man so hart feststellen", erklärte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, der Zeitung, und weiter: Macht Donald Trump Ernst, hat das negative Effekte für den globalen Wohlstand." Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, sprach in diesem Zusammenhang von einem Horrorszenario für Deutschland".

Präsident Xi Jinping seinerseits hatte ebenfalls bereits im Januar in seiner vielbeachteten Rede auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos ruhig im Ton, aber klar in der Sachevor Protektionismus gewarnt: Niemand wird als Sieger aus einem Handelskrieg hervorgehen". Und in der Tat, die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den USA und China sind zu dicht, als dass die USA einseitig den wirtschaftlichen Vorhang gegenüber China herunterziehen könnten, ohne dass dies schmerzliche Folgen für die US-Wirtschaft hätte. So ist für Apple China nach den USA der zweitwichtigste Markt. Der Sportartikelhersteller Nike macht einen hohen Anteil seines Umsatzes in China. Im Automobilbereich verkauft etwa GM jedes dritte Auto in China, und der Baumaschinenhersteller Caterpillar profitiert substanziell von der Vielzahl innerchinesischer Infrastrukturprojekte. Und schließlich: die US-Agrarwirtschaft käme bei einem Wegfall des chinesischen Exportmarktes für Soja und Weizen in sehr ernsthafte Turbulenzen.

Es ist daher gut, dass die chinesische Seite sich bisher von manchen harschen Aussagen von US-amerikanischer Seite nicht hat aus der Ruhe bringen lassen und betont nüchtern auf bestimmte, schlagzeilen trächtige Äußerungen reagiert hat, Öl auf die Wogen und nicht ins Feuer gegossen hat. Denn die jetzt von Florida ausgesandten Töne klingen durchaus versöhnlich. Bereits im Februar waren nach einem Telefonat der beiden Staatschefs deutlich positive Tendenzen zu vernehmen gewesen. Hier hatte der US-Präsident die „Ein-China-Politik“ seines Landes bekräftigt und mit Präsident Xi vereinbart, die Kommunikation und Kooperation auszubauen. Und nach einer damaligen Verlautbarung des „Weißen Hauses“ war das lange Telefonat äußerst herzlich" gewesen. Die Präsidenten hätten sich gegenseitig zu Besuchen eingeladen. In der Kontinuität dieser ersten Signale liegt es nun, wenn einen Tag nach dem zweitägigen Treffen in Florida Präsident Trump von einem Austausch sprach, der Wohlwollen und Freundschaft" gefördert habe. Chinas Staatschef Xi seinerseits kommentierte, er glaube, dass es im Laufe der Zeit gelingen könne, die Beziehungen zwischen China und den USA auszubauen - um für beide Länder und ihre Menschen Wohlstand zu schaffen und globalen Frieden und Stabilität zu wahren. Der US-Präsident habe eine Einladung nach China angenommen und hoffe, zu einem frühen Zeitpunkt zu kommen. Und ganz konkret: „Es gibt tausend Gründe, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen funktionieren, aber keinen, sie auseinander zu brechen.“ Im Einzelnen wurde zunächst von beiden Seiten abgesprochen, konkrete Gespräche zu detaillierten Dissensfragen in den kommenden 100 Tagen zu führen. Mögen diesen guten Worten nun die entsprechenden Taten folgen, nämlich Taten, die den frischen Geist von Handelsfreiheit verkörpern und protektionistische Ängste vertreiben!

von Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen)

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen

Beirat der CIIPA des Handelsministeriums der VR China

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