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Der BRICS-Gipfel in Xiamen

2017-09-08 09:55:35 de.china-info24.com

Als wichtiges Großereignis vor dem 19. Nationalen Kongress der Kommunistischen Partei Chinas wurde der 9. BRICS-Gipfel im chinesischen Xiamen aufmerksam verfolgt. Chinas Staatspräsident Xi Jinping fasste während des Gipfels mehrmals die Erfahrungen in der Zusammenarbeit der BRICS-Staaten zusammen. Er machte für die zukünftige Entwicklung einige Vorschläge und bot einen neuen Plan für die Umstrukturierung der weltordnungspolitischen Strukturen, welche breite Zustimmung unter den anderen BRICS-Staaten fanden.

Mit dem „chinesischen Plan“ als Vorbild wurde nach dem BRICS-Gipfel eine Abschlusserklärung verabschiedet, die insgesamt 71 Punkte umfässt, darunter 30, die den Rahmen der globalen Wirtschaftsordnungspolitk, internationalen Frieden und internationale Sicherheit betreffen. Das zeigt die Ambitionen der BRICS-Staaten zu einer aktiven Teilnahme an der Weltordnungspolitik. Außerdem stellt „BRICS+“ eine Neuheit dieses Gipfels, bei dem China Gastgeberland ist, dar. Es erweitert den Kreis der teilnehmenden Länder und lädt Entwicklungsländer mit regionalem Einfluss dazu ein, gemeinsam globale Probleme zu lösen. Dies spiegelt den Fortschritt und die stärker werdende Zusammenarbeit der BRICS-Staaten wider und verdeutlicht die Abstimmung unter den Schwellen- und Entwicklungsländern und die zunehmende Stärke auf der internationalen Bühne.

In den ersten 10 Jahren der Zusammenarbeit belastete die Finanzkrise die Weltwirtschaft. In der auf dem 6. BRICS-Gipfel verabschiedeten Erklärung von Fortaleza heißt es, „der auf den internationalen Machtstrukturen der Vergangenheit basierende weltordnungspolitische Rahmen verliert allmählich seine Legitimität und Wirksamkeit, was dazu führt, dass vorübergehende Anordnungen immer häufiger werden“. Schwellen- und Entwicklungsländer haben ein gemeinsames Bedürfnis nach einem neuen weltordnungspolitischen System. Auf diesem Gipfel wurde erneut darauf hingewiesen: Der Kooperationsmechanismus der BRICS-Staaten repräsentiert die Interessen der Entwicklungsländer, dient als Referenz für kleine und mittelgroße Staaten, die von westlichen Diskursen und Politik kontrolliert werden, und leistet einen Beitrag an der Ausarbeitung eines gerechteren, inklusiveren, effektiveren und nachhaltigeren weltordnungspolitischen Systems.

Westliche Länder, einschließlich europäische, sollten im Hinblick auf Schwellenländer ihre „die Anderen“-Mentalität verwerfen. Obwohl die politischen Risiken für Europa dieses Jahr stark abgenommen haben und es vielleicht keine „schwarzen Schwäne“ geben wird, so gibt es im Westen dennoch gefährliche „graue Nashörner“. Die Logik, die sich dahinter verbirgt, ist die Triebkraft der weltornungspolitischen Innovation und Veränderungen in den globalen Strukturen. Tatsache ist, dass die wichtigste Veränderung der letzten Jahrzehnte nicht nur die zunehmende Bedeutung von Schwellen- und Entwicklungsländern bei weltwirtschaftlichen Veranstaltungen ist, sondern auch die Wichtigkeit der Bereiche Bevölkerung und Innovation. Ohne Schwellenländer hätte die G8 keine Möglichkeiten für eine effektive Weltordnungspolitik und Umgestaltung der Globalisierung. Verschiedene Themen führen zu unterschiedlichen Zusammenschlüssen zwischen Ländern. Die G8, G20, BRICS und weitere Plattformen koexistieren. Zusammenarbeit und Wettbewerb koexistieren ebenfalls. Man sollte sich lieber gegenseitig ergänzen, als sich gegenseitig zu unterminieren.

Die Verbesserung der weltordnungspolitischen Strukturen ist natürlich nicht auf die Wiedergewinnung des Gleichgewichts in den Beziehungen zwischen Entwicklungs- und Industrieländern beschränkt, sondern ist auch abgestimmt auf die Beziehungen zwischen Schwellen- und Entwicklungsländern. Die BRICS-Staaten haben gewiss ihre eigenen wirtschaftlichen und politischen Interessen und stehen strukturellen Problemen aus Wirtschaft, Gesellschaft und Innenpolitik gegenüber. In den 10 Jahren der Zusammenarbeit standen die BRICS-Staaten wachsenden Sorgen und Zweifeln eines „Verblassens“ der BRICS gegenüber. Zwischen den BRICS-Staaten muss es ohne Zweifel auch Innovationsfaktoren geben. Xi Jinping machte während des Gipfels viele Vorschläge für die Zusammenarbeit. Seine Haltung war dabei sehr pragmatisch und er deutete klar ein zweites „goldenes Jahrzehnt“ an. Besonders ist, dass sich China vor dem BRICS-Gipfel in Xiamen sehr verantwortungsvoll gezeigt hat und sich angemessen um die Grenzkonflikt mit Indien gekümmert hat. Das zeigt Chinas Entschlossenheit zur weiteren Förderung der Zusammenarbeit der BRICS-Staaten. Dieser Gipfel wird weithin als von Bedeutung für das „BRICS-Modell“ angesehen.

Die nächsten 10 Jahre der Zusammenarbeit werden auch die zweiten 10 Jahre sein, in denen man sich aus der Finanzkrise hinausbewegt und sich von Konflikten erholt. Laut Prognosen internationaler Organisationen wie dem IWF und der WTO wird die Weltwirtschaft in diesem und im nächsten Jahr erfreuliche Leistungen erbingen. Das Wachstum von Schwellen- und Entwicklungsländern werde bei 4.6% und 4.8% liegen. Europa, Asien, Afrika und Amerika werden zum ersten Mal einander antreiben. Die Wirtschaft könnte aber auch leicht seine Konsense und Kompromisse aufgeben und zu Untätigkeit zurückkehren. Ein typisches beispiel dafür ist der auflebende Protektionismus. Der „chinesische Plan“, der es auf die Süd-Süd-Kooperation und die Weltordnungspolitik abzielt, ist vor diesem Hintergrund zweifellos ein großer Erfolg.

Der BRICS-Gipfel in Xiamen hat bereits eine Erklärung zur „weiteren Stärkung der BRICS auf der internationalen Bühne“ verabschiedet. Überseechinesischen in Europa hoffen, dass man in einer guten, vertrauensvollen Atmosphäre mit guten Markterwartungen, unabhängig ob zwischen Schwellen- und Entwicklungsländern oder westlichen Ländern, insbesondere Europa, das vielseitige Konsense und ein Win-Win mit China realisiert haben, mit einer offeneren, gerechteren und positiveren Haltung die Forderungen und Anregungen der aufstrebenden Partner anhört.

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