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Der Politische Bericht reflektiert Chinas Wirtschaftstrend

2017-10-25 10:58:35 de.china-info24.com

Warum modernisieren? Xi Jinping wies darauf hin, dass nach langen Anstrengungen der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Ära eingetreten ist. Das ist die neue historische Ausrichtung von Chinas Entwicklung. Der Hauptkonflikt in Chinas Gesellschaft hat sich zu einem Konflikt zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung gewandelt.

Xi Jinping wies in seinem Bericht darauf hin, dass Chinas Wirtschaft bereits von einer Phase des schnellen Wachstums in eine Phase der hochqualitativen Entwicklung eingetreten ist. China befinde sich in der entscheidenden Phase eines neuen Entwicklungsweges, der Optimierung der Wirtschaftsstrukturen und der Transformation der Wachstumsdynamik. Der Aufbau einer modernen Wirtschaft ist die dringende Forderung nach einem Durchbruch und das strategische Ziel für Chinas Entwicklung.

Xi Jinping wies darauf hin, dass China zuerst Qualität und Effizienz weiter fördern muss. Mit der Strukturreform der Angebotsseite vor Augen muss China die Wirtschaftsentwicklung und die Dynamik fördern, und die Produktivität erhöhen.

Chinas Türen werden immer offen bleiben

Am 18. Oktober sagte Xi Jinping, Chinas Türen werden stets offen sein. Chinas Markt müsse bei der Ressourcenverteilung eine entscheidende Rolle spielen, die Rolle der Regierung besser entfalten, die simultane Entwicklung der neuen Industrialisierung, der Informatisierung, der Urbanisierung und der landwirtschaftlichen Modernisierung fördern, aktiv am Wirtschaftsglobalisierungsprozess teilnehmen und diesen fördern, die offene Wirtschaft weiter entwickeln und kontinuierlich Chinas Wirtschaftskraft und nationale Stärke ausweiten.

Die Öffnung habe Fortschritt gebracht, von daher wäre eine Abschottung ein derber Rückschritt. Mit dem Fokus auf der „Ein Gürtel, eine Straße“-Initiative müsse gleichen Wert auf den In- und Auslandsmarkt gelegt werden, die Prinzipien der gemeinesamen Verhandlungen, des gemeinsamen Aufbaus und der gemeinsamen Teilhabe befolgt werden, die innovativen Fähigkeiten und die offene Zusammenarbeit verstärkt werden und offene Strukturen zur Verbindung mit dem Ausland zu Land und zu Wasser sowie Strukturen zum bidirektionalen Gütertransport geschaffen werden.

Zudem gilt: „Alle Unternehmen, die in China registriert sind, sollten gleich behandelt werden.“

Mehr Reformautonomie für Freihandelstestzonen

Xi Jinping sagte, China müsse den Freihandelstestzonen mehr Reformautonomie gewähren und Freihandelshäfen aufbauen. Das ist wohl eine der interessantesten Äußerungen im Politischen Bericht hinsichtlich der Öffnung nach außen.

Offizielle Zahlen weisen darauf hin, dass zur Zeit bereits vier Freihandeltstestzonen in den Bereichen Investitionen und Handel Erfahrungen mit 123 Reformprojekten gesammelt haben und in speziellen Regionen das Modell kopiert wurde.

Der Bericht erwähnt erstmals die Errichtung von Freihandelshäfen. Damit werde eine Plattform für die Ressourcenverteilung errichtet, was förderlich für die Entwicklung des Rohstoffhandels sei, wodurch Chinas Außenhandel immer wichtiger werde.

Der Bericht sprach auch deutlich von einem Aufbau von Weltklasse-Unternehmen. Daran lässt sich erkennen, dass China seine Ideen für die Ressourcenverteilung auch auf globaler Ebene optimiert.

Neue Ära der Korruptionsbekämpfung

„Das Streben nach einem überwältigenden Sieg im Kampf gegen die Korruption“ ist das neue Ziel des Politischen Berichts. Dies verdeutlicht den unerschütterlichen Willen der Partei im Kampf gegen die Korruption.

Yang Xiaodu, stellvertretender Sekretär der Zentralen Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Leiter des Nationalen Büros für Korruptionsprävention, erklärte, dass seit dem 18. Parteitag die nationalen Aufsichtsbehörden 2,674 Mio. Hinweisen nachgegangen sind, in 1,545 Mio. Fällen wurde Klage erhoben, 1.537 Personen erhielten eine Disziplinarstrafe und knapp 58.000 verdächtige Personen wurden der Justiz überstellt. In den letzten fünf Jahren wurden 440 Parteikader aus Militär und zentraler Verwaltung vor Gericht gestellt, darunter 43 Mitglieder und Ersatzmitglieder des 18. Zentralkomitees und neun Mitglieder der Zentralen Disziplinarkommission. 3.453 Flüchtige wurden aus dem Ausland zurückgeführt. Von der roten Liste mit den 100 meistgesuchten Korruptionsverdächtigen sind bereits 48 ins Netz gegangen.

Yang Xiaodu sagte, die KPCh sollte den Kampf gegen die Korruption zu einer langfristigen Aufgabe machen.

„Dass die Partei so gut aufgestellt ist, liegt zum Einen an der Produktivität und zum Anderen an der Wettbewerbsstärke der Unternehmen“, sagte Qi Yu, stellvertretender Leiter der Organisationsabteilung des Zentralkomitees der KPCh. Die Parteiorganisation hilft den Unternehmen, Chinas Politik besser zu verstehen und Arbeitskonflikte zu lösen. Die meisten Anleger begrüßen und unterstützen die Parteiorganisation bei ihren unternehmerischen Aktivitäten.

In Hinblick auf die Beförderung korrupter Beamten fragten Medien aus Hongkong, ob die Aufsichtsbehörden bei hohen Kadern ein Auge zudrücken. Yang Xiaodu sagte, bei der Überwachung der Partei gab es mal eine „lockere“ Phase, welche die korrupten Beamten ausgenutzt haben. Die KPCh hat nie versucht Fehler zu vertuschen oder Problemen aus dem Weg zu gehen. Sie war stets entschlossen „Tiger“ und „Fliegen“ zu jagen. „Man wird nicht dieselben Fehler machen wie in der Vergangenheit.“

Yang Xiaodu sagte, der Schwerpunkt der Zentralen Disziplinarkommission bei der Bekämpfung von korrupten Beamten habe sich seit dem 18. Parteitag nicht verändert. Die Hinweise spiegeln die Zentralisierung wider und das Volk die Stärke. Die höchste Priorität hat die Bekämpfung von wirtschaftlicher und politischer Korruption sowie korrupter Kader.

Errichtung eines nationalen Überwachungssystems

Yang Xiaodu sagte, die Vertiefung der Reform des nationalen Überwachungssystems und die Errichtung einer nationalen Überwachungskommission seien wichtige politische Entscheidungen der KPCh. Ziel sei eine zentralisierte und einheitliche Führung, welche die Antikorruptionskampagne verstärkt vorantreibt, der Aufbau eines zentralisierten, einheitlichen und effizieten nationalen Überwachungssystems, die Realisierung einer vollständigen Überwachung öffentlicher Amtsträger, die Förderung des nationalen ordnungspolitischen Systems und die Modernsierung der Führungsfähigkeiten.

„China News Service“ berichtet, derzeit habe man bereits in Beijing, der Provinz Shanxi und der Provinz Zhejiang mit der Reform des nationalen Überwachungssystems begonnen. Liu Jianchao, ein Vertreter des 19. Parteitages und Vorsitzender der Überwachungskommission der Provinz Zhejiang, ist der Meinung, als innovative Reform von Chinas Überwachungssystem, ist eine ihrer Besonderheiten die Verstärkung der einheitlichen Führung der KPCh im Kampf gegen Korruption. Desweiteren realisierte sie die institutionelle Einheit gemäß den Regeln der Partei und der Rechtsstaatlichkeit.

Anfang des nächsten Jahres soll es in jeder Provinz eine derartige Überwachungskommission geben. Auf der Vollversammlung des Nationalen Volkskongresses im März nächsten Jahres soll Chinas nationale Überwachungskommission offiziell eingeführt werden. Zhuang Deshui, Direktor des Research Centre for Government Integrity Building, erläuterte, dass die Entwicklung und Durchsetzung nationaler Gesetze stets unter Führung der Partei erfolgen müsse und die Gesetzgebung den Willen der Partei widerspiegeln müsse. Er wies darauf hin, dass Rechtsstaatlichkeit und strenge Parteiführung eng miteinander verbunden seien. Er sagte: „Je stärker der Aufbau der Partei ist, umso förderlicher ist er für die Rechtsstaatlichkeit. Die Umsetzung der rechtsstaatlichen Strategie ist förderlich für die Verbesserung des Parteiaufbaus.“

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