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Böse Erinnerungen

2018-04-19 15:45:26 de.china-info24.com Frank Sieren

Derzeit macht ein ungewöhnliches Foto auf chinesischen Social-Media-Kanälen die Runde. Darauf zu sehen ist Baschar al-Dschafari, Syriens ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen.

Der ergraute Diplomat sitzt im Gegenlicht vor einem Fenster, sein Rücken ist gekrümmt, mit verschränkten Händen blickt er kummervoll auf den Boden.

Das Bild soll aufgenommen worden sein, kurz nachdem al-Dschafari eine flammende Rede vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gehalten hat, in der er den Westmächten vorwarf mit Arroganz und Tyrannei den internationalen Frieden zu untergraben. Unzählige chinesische Webseiten teilten das Bild. Allein unter einem Artikel der chinesischen Global Times finden sich über 11.000 Kommentare. Die staatliche Zeitung, die nicht um nationalistische Töne verlegen ist, lieferte auch gleich die Erklärung dazu. Das Foto erinnere viele Chinesen an ihr eigenes historisches Verhältnis zum Westen, der China einst mit Waffengewalt seine Bedingungen aufzwang. „Ein schwaches Land hat keine Diplomatie. Aber hundert Jahre später ist China nicht mehr dieses schwache Land. Nur die Welt ist immer noch die gleiche", heißt es da.

Nachdem die USA, Großbritannien und Frankreich am Samstagmorgen 103 Raketen gegen Syrien abgefeuert haben - eine Vergeltung für den mutmaßlichen Abwurf von mit Giftgas gefüllten Fassbomben durch Machthaber Assad - befinden sich die USA und Syriens Schutzmacht Russland gefährlich auf Konfrontationskurs. Putin nennt den Angriff der Westmächte einen „Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat“, der jeglicher rechtlichen Grundlage entbehrt. C-Waffen, die schon von Obama als „rote Linie" bezeichnet wurden, seien in der umkämpften Stadt Dumas nicht zum Einsatz gekommen, so der russische Präsident. Die Lage ist angespannt. Und wie schon im Falle Nordkoreas blickt die Welt nach China. Auf welche Seite sich die neue Weltwirtschaftsmacht schlägt, ist auf der politischen Bühne heute wichtiger denn je. Peking gibt sich besorgt, vor allem aber besonnen.

Eine politische Lösung sei die einzig gangbare Lösung, erklärte Hua Chunying, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, einen Tag nach den gezielten Militärschlägen. „Jede unilaterale Militäraktion ohne Zustimmung des Sicherheitsrats widerspricht dem Zweck und den Prinzipien der UN-Charta. Sie verletzt das internationale Recht und die Grundlagen der internationalen Beziehungen und wird dadurch die Syrien-Frage weiter verkomplizieren." Man müsse das Problem durch einen Dialog lösen, bei dem alle Seiten sich an das Völkerrecht halten und vom Gewalteinsatz absehen, so Hua. Das ist natürlich leichter gesagt als getan, zumal es heute unwahrscheinlicher denn je ist, alle Parteien an einen Verhandlungstisch zu bekommen.

Peking war stets dafür, dass die Gespräche den syrischen Regierungschef Baschar al-Assad einbeziehen sollten. Den USA traut Peking jedoch selbst spätestens seit der Libyen-Intervention von 2011 nicht mehr über den Weg. Die Nato habe unter dem Druck der Amerikaner das Mandat der UN-Resolution unzulässig ausgelegt, um damit den Regimewechsel in Tripolis herbeizuführen, lautet Pekings Position. Auch den auf fadenscheinigen Begründungen basierenden Einmarsch in den Irak hat man in Peking noch gut in Erinnerung. „Die USA haben einen Rekord, Kriege auf fälschlichen Grundlagen zu führen", schreibt etwa die staatliche „Global Times" zum jetzigen Syrien-Konflikt. Peking bewertet die US-Luftschläge weniger als Instrument der Friedenssicherung sondern vielmehr als Instrument zum Erhalt der weltweiten US-Hegemonie.

Nun ist Peking in der Zwickmühle. Einerseits will es als außenpolitisch verantwortungsvoller Akteur auf der Weltbühne wahrgenommen werden, andererseits pocht die Regierung immer noch darauf, dass ausländische Mächte sich nicht in innere Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen sollten. Dabei lehnt natürlich auch Peking den Einsatz von Chemiewaffen ab. Inhaltlich schlägt sich die Regierung jedoch auf die Seite Russlands und teilt Moskaus Ansicht, dass Assad „legitimer" Regierungschef des Landes ist und nicht mit Waffengewalt gestürzt werden darf.

So hat China die russischen Vetos im UN-Sicherheitsrat bislang entweder durch Enthaltung oder ein eigenes Veto mitgetragen, um Sanktionen gegen Assad zu verhindern. Den russischen Vorschlag für eine unabhängige Untersuchung durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) trägt Peking ebenfalls mit. Es brauche „klare Beweise" für den Einsatz chemischer Waffen. Alles andere seien voreilige Schlüsse.

Für Chinas Solidarität mit Russland spielt die Missbilligung des amerikanischen Vorgehens, nach dem zuerst geschossen und dann untersucht wird, keine geringe Rolle.

„Dass der Westen Russland derart provoziert, ist unverantwortlich für den Weltfrieden", heißt es weiter in dem Artikel der Global Times. „Die westlichen Länder mobben Russland, haben aber scheinbar keine Angst vor einem möglichen Gegenangriff. Ihre Arroganz erzeugt Risiko und Gefahr." Es fällt nicht schwer, die von Generationen überlieferte Wut herauszuhören, die Peking für Russland einnehmen.

Dabei hat China natürlich auch eigene Interessen in Nah- und Mittelost. Peking wünscht sich dort Stabilität, um eigene Investitionen in der Ölindustrie und Infrastruktur zu schützen. Die Seidenstraßen-Initiative Pekings bezieht auch den Nahen Osten ein. Anlässlich einer Syrien-Handelsmesse hat Peking 2017 bereits zwei Milliarden Dollar für Wiederaufbauprojekte nach dem Ende des Konflikts zugesagt. Im Hinterkopf dürfte die Regierung dabei auch einen besseren Zugang zu syrischen Mittelmeerhäfen haben, die China ganz neue Perspektiven für seinen Handelskorridor zwischen Ost und West eröffnen und auch zur Versorgung von Kriegsschiffen dienen könnten. Auch gegen den Terror verspricht sich Peking Unterstützung durch Assad. Mehrere tausend Uiguren aus dem autonomen Gebiet Xinjiang sollen sich in Syrien aufhalten, unter denen terroristische Gruppierungen Anschläge auf chinesische Ziele planen.

2016 einigte man sich bei einem Besuch einer hochrangigen chinesischen Militärdelegation auf die Lieferung von Hilfsgütern durch Streitkräfte der Volksrepublik. Mehr Engagement geht Peking nicht ein, auch der offizielle Waffenhandel findet seit 2011 nicht mehr statt. Eine direktere militärische Beteiligung Chinas an dem Konflikt bleibt deshalb auch nach dem erneuten Militärschlag unter Führung der USA sehr unwahrscheinlich.

Peking möchte konstruktiv einwirken, statt interventionistisch einzugreifen. Und das muss Peking auch nicht. Assad wird seine Rolle als unbeugsamer Widerstandskämpfer durch die intransparenten wie ineffektiven Angriffe noch weiter stärken. Und auch Peking kann noch mehr als zuvor darauf verweisen, dass die USA und ihre Verbündeten sich auch heute noch wie imperiale Mächte aufführen. Ein altbekanntes Narrativ, das Trump mit jedem martialischen Tweet noch mehr bekräftigt und China bei Entwicklungs- und Krisenländern immer weiter in die Hände spielt.

Unser Kolumnist, der Bestseller-Autor Frank Sieren („Geldmacht China“), gilt als einer der führenden deutschen China Spezialisten. Er lebt seit über 20 Jahren in Peking.

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