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Ausbau der umfassend strategischen Partnerschaft

2018-05-30 11:41:32 de.china-info24.com

Am 24. Mai stattete Bundeskanzlerin Angela Merkel den ersten offiziellen Besuch seit ihrer Wiederwahl in Beijing ab. Mit ihrem 11. Besuch als Bundeskanzlerin setzte Merkel den Rhythmus eines jährlichen China-Besuches fort. Sie ist damit die westliche Führungsperson mit den meisten China-Besuchen. Die umfassend strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern basiert auf einer soliden Grundlage und läutet eine neue Ära ein.

Im April blieb Merkels Treffen mit US-Präsident Donald Trump in den Vereinigten Staaten erfolglos. Mitte Mai besuchte sie Russland, um sich mit Putin zu treffen. Nun besuchte sie wieder China, um ihre alten Freunde um Unterstützung zu bitten. In kurzer Zeitspanne verbrachte Merkel eine halbe Stunde mit Trump, vier Stunden mit Putin, aber zwei Tage hielt sie sich in China auf. Vom ersten Tag in Beijing an, beginnend mit dem gemeinsamen Frühstück mit Premierminister Li Keqiang bis zum Abendessen mit Präsident Xi Jinping, gab es keine einzige Lücke in ihrem Zeitplan.

Aus der gemeinsamen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des Premierministers ging hervor, dass die beiden Länder zwar ein unterschiedliches Verständnis von Marktöffnung, Investitionsschutz und anderen Themen haben, jedoch die WTO-Regeln konsequent einhalten und den globalen Freihandel fördern wollen. Merkel begrüßte die Investitionen Chinas in Deutschland und äußerte ihre Unterstützung für die Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens mit China durch die EU. Li Keqiang sagte, dass China das Investitionsumfeld weiter verbessern und bessere Bedingungen für Investoren schaffen werde. In Bezug auf die weitere Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran sind sich beiden Seiten ebenfalls einig. Merkels dringendste Fragen wurden zufriedenstellend beantwortet. Darüber hinaus kündigte China am Tag vor Merkels Besuch in China die Senkung der Autoimportzölle von 25% auf 15% an. Man kann sagen, dass sich die Reise für Merkel gelohnt hat.

Nach dem Amtsantritt von Präsident Trump provozierten eine Reihe von einseitigen Austritten aus „Weltfreundenkreisen“ und „America First“-Maßnahmen einen drohenden Handelskrieg mit der EU und China und erhöhten unvorhersehbare Störfaktoren in der Weltpolitik und der Wirtschaft. Diese schaden Europa, das sich noch nicht vollständig von der Finanzkrise erholt hat. Insbesondere werden die mögicherweise durch die Vereinigten Staaten verhängten Strafzölle auf EU-Stahl- und Aluminiumprodukte und Autos sowie die neuen Sanktionen gegen den Iran der deutschen Wirtschaft riesige Verluste bringen. Innerhalb der EU muss sich die Wirtschaft noch erholen, während das politische „Erdbeben“ anhält. Entsprechend der „America First“-Logik zog sich auch Großbritannien aufgrund des Aufstiegs konservativer Kräfte aus der Europäischen Union zurück. Rechtspopulistische Parteien stiegen beim Kernmitglied der Europäischen Union Österreich und Gründungsmitglied Italien auf, was die europäische Einheit gefährdet, welche Deutschland in der Nachkriegszeit konsequent mit aufgebaut hat.

Die internationale Situation ändert sich ständig, und die Führer der Großmächte treten häufig in Kontakt miteinander, um sich zusammenzuschließen und nach neuen Systemen gegenseitiger Kontrolle zu suchen. Das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China, die das Rückgrat Europas und Asiens mit der stärksten wirtschaftlichen Entwicklung und dem stabilsten politischen System sind, sind in einem so sich ständig verändernden historischen Zeitpunkt notwendiger denn je geworden.

Seit China und Deutschland 1972 diplomatische Beziehungen aufgenommen haben, besonders in den 40 Jahren nach der Reform und Öffnung Chinas, haben sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern mit hoher Geschwindigkeit weiterentwickelt. Politisch pflegen die Führungspersonen der beiden Länder enge Kontakte und haben ein tiefes Verständnis füreinander. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang haben in ihrer ersten Amtszeit zweimal Deutschland besucht. Anfang Juli dieses Jahres wird Li Keqiang Deutschland erneut im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen besuchen. Neben ihren jährlichen Besuchen in China hat Bundeskanzlerin Merkel beim G20-Gipfel und zu anderen Anlässen mehrmals Xi Jinping und Li Keqiang getroffen. Die beiden Länder haben den einzigen regelmäßigen Regierungskonsultationsmechanismus zwischen China und einem westlichen Land eingerichtet. In allen Bereichen und auf etlichen Ebenen gibt es unterschiedliche Konsultations- und Dialogmechanismen, die von Politik, Wirtschaft und Finanzen über Kultur, Bildung und Sport bis hin zu Rechtswesen, Medien und Menschenrechten reichen.

Das Handelsvolumen zwischen China und Deutschland stieg von rund 2 Mrd. USD im Jahr 1978 auf rund 240 Mrd. USD im Jahr 2017 (Zahlen des Statistischen Bundesamtes) und wuchs damit um mehr als das Hundertfache. Jetzt ist China in zwei aufeinander folgenden Jahren der weltweit größte Handelspartner Deutschlands, und Deutschland ist Chinas größter Handelspartner in Europa. Der bilaterale Handel zwischen China und Deutschland entspricht dem Handelsvolumen zwischen China und Großbritannien, Frankreich und Italien zusammen und macht fast ein Drittel des Handelsvolumens zwischen China und der EU aus. Über 5.000 deutsche Unternehmen haben in China in mehr als 8.000 Projekte investiert. Für die drei wichtigsten deutschen Volkswirtschaftszweige, wie die Automobil-, Maschinenbau- und Chemieindustrie, ist China der wichtigste Absatzmarkt der Welt geworden und übertrifft sogar den Absatz in Deutschland. Auf der anderen Seite haben sich mehr als 2.000 chinesische Unternehmen in Deutschland niedergelassen und die Entwicklungsdynamik der letzten Jahre ist sehr groß.

Aufgrund der unterschiedlichen nationalen Systeme und ideologischen Unterschiede haben Chinas rasanter politischer Aufstieg und die rasche wirtschaftliche Entwicklung jedoch auch zu Sorgen in Deutschland geführt. Die „Ein Gürtel, Eine Straße“-Initiative zur Förderung der Entwicklung der Weltwirtschaft und Handelsintegration wird als politische Expansion und wirtschaftliche Aggression Chinas gedeutet. Normaler Kapitalzufluss und Unternehmensübernahmen werden als Diebstahl von Technologie und Marktdominanz gewertet, was zu verschiedenen Interventionen und Restriktionen führt.

Glücklicherweise gibt es trotz der Unterschiede eine stetige Zusammenarbeit. Die Erfahrungen mit der Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen zeigt, dass wir nur durch die Suche nach Gemeinsamkeiten unter Beibehaltung von Differenzen und pragmatischer Kooperation Interferenzen beseitigen, Reibungen reduzieren, neue Lichtblicke für die Zusammenarbeit setzen, neue Win-Win-Situationen schaffen und eine neue Entwicklungsstufe erreichen können. Deutschland und China müssen sich angesichts der komplexen internationalen Situation gegenseitig vertrauen, um zum „Stabilitätsanker“ der Weltpolitik und globalen Wirtschaft und zum Vorbild der Win-Win-Kooperationen und Wegweiser der neuen internationalen Beziehungen zwischen den verantwortungsvollen Großmächten zu werden.

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