menu
seacher

Kommentar: Sind die USA noch vertrauenswürdig, wenn sie Verbündeten in den Rücken fallen?

2018-08-13 07:37:39 CRI

US-Präsident Donald Trump kündigte am Freitag via Twitter an, die Einfuhrzölle für Stahl- und Aluminiumprodukte aus der Türkei zu verdoppeln. Er will künftig Zölle von 20 Prozent auf Aluminium und 50 Prozent auf Stahl aus der Türkei erheben. Kurze Zeit nach der Ankündigung stürzte die türkische Lira auf einen historischen Tiefpunkt ab. Zuvor hatte das US-Finanzministerium angekündigt, die Vermögen des türkischen Justizministers und des Innenministers in den USA einzufrieren. Da stellt sich die Frage, ob die USA, die ihren Verbündeten in den Rücken fallen, noch ein vertrauenswürdiges und verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft sind.

Bereits nach dem G7-Gipfel im vergangenen Jahr in Sizilien hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre tiefe Enttäuschung zum Ausdruck gebracht. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen", sagte sie.

Die Politik „America First", die von Donald Trump betrieben wird, bedeutet de facto, die eigenen Pflichten und Versprechen nicht einzuhalten. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP), die durch mehrjährige Verhandlungen von zwölf Ländern erreicht wurde, kündigte Trump vier Tage nach seinem Amtsantritt auf. Aus dem Pariser Klimaschutzabkommen traten die USA, das Land mit den weltweit zweithöchsten CO2-Emmissionen, aus. Die US-Regierung hatte behauptet, dass das Abkommen die Entwicklung ihres Landes behindern würde. Auch das iranische Atomabkommen, das im Juli 2015 nach langjährigen Verhandlungen zwischen den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland mit dem Iran abgeschlossen wurde, wurde vor drei Monaten von Washington für ungültig erklärt. Seit dem vergangenen Jahr sind die USA aus vielen internationalen Organisationen wie der UNESCO und dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Verdient ein Land, das jederzeit auf seine Versprechen und seine internationale Verantwortung verzichtet, den Respekt und das Vertrauen anderer Länder?

Auch im Rahmen der bilateralen Beziehungen ist ein solches Land nicht vertrauenswürdig. Das zeigt sich zum Beispiel im Verhalten der USA gegenüber China. Im Mai dieses Jahres haben die USA Zusatzzölle gegen Waren aus China verhängt, nachdem beide Länder ein Abkommen zur Aufhebung des Handelskriegs erreicht hatten.

Die Türkei ist nicht der einzige Handelspartner der USA, der mit Zusatzzöllen bestraft wurde. Im Handel streben die USA statt eines multilateralen Handelsmechanismus Unilateralismus an. Sie haben gemäß inländischen Gesetzen Strafzölle gegen ehemalige Handelspartner wie die EU, Kanada, Mexiko, Russland, China, die Türkei und Indien verhängt.

Bei einer Umfrage, die im Mai in Deutschland durchgeführt wurde, antworteten 82 Prozent der Befragten, dass die USA kein verlässlicher Partner mehr seien, während 36 Prozent meinten, dass Russland ein vertrauenswürdiger Partner sei. Offensichtlich denken nicht nur die Deutschen so.

NEWSLETTERS

Geben Sie hier ihre E-Mail Adresse ein, um unseren Newsletter zu abonnieren

Kommentare

Sind Sie Mitglied?Sind Sie schon eingeloggt?