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CRI-Kommentar: Warum haben USA stets Zugangsschwelle für ausländische Investitionen erhöht?

2018-08-15 11:37:46 CRI

Vor kurzem haben die USA das Gesetz über die Reform der Überprüfung der ausländischen Investitionen für die nationale Sicherheit erlassen. Damit geht es um die erste Erneuerung bzw. Verstärkung der Befugnisse des amerikanischen Komitees für ausländische Investitionen in den vergangenen zirka 10 Jahren. Auslandsinvestitionen in den USA werden nun praktiziert strenger kontrolliert.

In den vergangen Jahren haben die USA bei der Beschränkung ausländischer Investitionen immer einen absoluten Grund, nämlich, „die nationale Sicherheit zu schützen", angegeben. Bis jetzt dominieren die USA nach wie vor in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Militär und Wissenschaft sowie Technologie weltweit. Es ist kaum zu glauben, dass die nationale Sicherheit der USA von irgendeinem Land bedroht werden könnte. Hinter dieser wohlklingenden Begründung gibt es tatsächlich die Furcht der USA, dass ihre Branchenwettbewerbsfähigkeit und wissenschaftlich-technologische Innovationskompetenz von anderen übertroffen werden könnte. So hat der Staat sich ungeachtet der Tendenz der ökonomischen Globalisierung mit absichtlichen Barrikaden isoliert, um zu vermeiden, dass seine Konkurrenten mit neuen Technologien die monopolistische bzw. dominierende Position der USA erschüttern.

Die internationale Gemeinschaft zeigt sich jetzt skeptisch über die verschwommene Definition „nationale Sicherheit" der USA, die unter dem Verdacht des Missbrauches steht. Im Mai des laufenden Jahres hatte die US-Regierung angekündigt, die 232-Untersuchung auf importierte Autos und Einzelteile zu starten. Damals wurde Washington eine übermäßige Nutzung des Begriffs „nationale Sicherheit" vorgeworfen. Nancy McLernon, Präsidentin der Organisation für Internationale Investitionen, hat gemeint, man müsse wachsam bleiben, da Investitionen und der Handel immer mehr politisiert würden. Die USA sollten nicht wegen der sogenannten „nationalen Sicherheit" größere Instabilität auslösen.

Analytiker sind der Ansicht, die Barrieren der USA für Auslandsinvestitionen würden kurzzeitig Entwicklungsmöglichkeiten amerikanischer Unternehmen schädigen und zum Verlust von Arbeitsplätzen der Amerikaner führen. Langfristig betrachtet würden sie sich stark auf die Industrieentwicklung und wissenschaftlich-technologische Innovation der USA auswirken. In der Ära der Globalisierung hätten multinationale Konzerne starke Wünsche und eine Nachfrage nach Vertiefung der Investitionskooperation und technologischem Austausch. Dies dürfe auf keinen Fall von egoistischen Motiven der Politiker verhindert werden.

Die US-Regierung hat immer unter dem Vorwand „nationale Sicherheit" die Zugangsschwelle für ausländische Investitionen erhöht. Tatsächlich ist dies eine faule Ausrede. Der von wenigen Amerikanern betriebene Isolationismus und die Ideen des Kalten Kriegs sind zuallererst die größten Bedrohungen der nationalen Sicherheit der USA.

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