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Woran ich denke, wenn ich in diesen Tagen an China denke

2019-01-19 16:33:49 China Rundschau Dr. Michael Borchmann

Es sind jetzt doch schon viele Jahre, dass China mich in besonderem Maße beschäftigt. Dies begann irgendwann mit meinem Interesse an der großen alten chinesischen Kultur, ebenso an der Weisheit chinesischer Philosophen, der traditionellen chinesischen Medizin und der geistigen Tiefe daoistischer Kampfkünste. Später kam dann die berufliche Befassung mit China hinzu. In all den Jahren haben sich meine Beziehungen zu und mein Verständnis für China vertieft. Ich habe zahlreiche chinesische Freunde gewinnen dürfen, mit denen mich eine ausgeprägte Wertschätzung verbindet.

Gleichwohl ist es nicht so,dass ich unkritisch allen Entwicklungen in China gegenüberstehen würde – ebenso wenig wie manchen Entwicklungen in meinem eigenen Lande. Was mich aber auch heute noch ebenso wie in meinen Jugendjahren besonders ärgert, sind Ungerechtigkeiten und Unsachlichkeiten – sei es gegen einzelne Personen, sei es gegen ein ganzes Land. Und gegen „schlecht machende“ Kampagnen insbesondere in der Öffentlichkeit hat das Opfer oft nur geringe Chancen, sich zu wehren.

Nur ein Beispiel, das mit China nichts zu tun hat: Vor einiger Zeit startete man eine Kampagne gegen usbekische Baumwolle in der Öffentlichkeit, diese Baumwolle werde durch ausbeuterische Kinderarbeit gewonnen. Nachdem der usbekische Staat dies widerlegt hatte, drang kaum etwas in die Öffentlichkeit, in weiten Kreisen ist Usbekistan weiterhin stigmatisiert.

Und was Usbekistan in diesem einzelnen Fall widerfahren ist, dem sieht sich China in weiten Teilen der westlichen Welt massiv und auf breiter Front ausgesetzt. Was hier die deutschen Akteure und namentlich weite Teile der Medienlandschaft betrifft, wird ebenfalls kräftig an diesem Rad gedreht. Einen „Aha-Effekt“ durfte ich bereits vor einigen Jahren auf einem China-Tag in Mainz erleben, als eine Autorin großartiger Bücher über China und freie Journalistin gefragt wurde, wie groß das Interesse deutscher Publikationsorgane an China sei. „Nun“, antwortete sie, „Interesse besteht an Berichten über Negativentwicklungen in China und überhaupt chinakritischen Berichten, dagegen sind lobende Berichte nicht gefragt.“

Diese Aussage habe ich in den Folgejahren immer wieder bestätigt gesehen. Was mich aber speziell in diesen Tagen beschäftigt und – zugegebenermaßen – ärgert, ist die Breite und Massivität, in der zur Zeit China „angegangen“ wird, und zwar auf verschiedenen Gebieten.Als hervorstechende Beispiele nenne ich nur „Huawei“, „Belt&Road(BRI)“ und „BDI-Papier“.

Zu „Huawei“: Auf Ersuchen der USA ist im vg. Dezember die Finanzchefin des chinesischen Smartphone-Herstellers Huawei in Kanada verhaftet worden. Ihr werde zur Last gelegt, gegen Sanktionen verstoßen zu haben, die die Vereinigten Staaten gegen den Iran verhängt hatten. Bereits zuvor hatten offizielle Stellen der USA eine Kampagne gestartet, dass Technik und Geräte des Konzerns zur Spionage genutzt werden könnten. Man schnitt damit Huawei nicht nur weitgehend vomus-amerikanischen Markt aus, sondern übte gleichzeitig Druck auf „befreundete“ Länder wie Deutschland aus, sichdiesem Vorgehen anzuschließen. Bemerkenswert ist das zeitliche Zusammenfallen dieser Kampagne mit der Meldung vom vergangenen Sommer, dass Huawei Apple beim Smartphone-Marktanteil überholt hatte. Es gehört denn auch nicht viel Phantasie dazu anzunehmen, dass blanke wirtschaftliche Eigeninteressen der USA hier die maßgebliche Antriebsfeder sind.Und was das Kapitel Industriespionage betrifft, vermeldete die große deutsche Tageszeitung „Die Welt“ bereits 2017, dass namhafte deutsche Unternehmen der massiven Ausspähung durch US-Geheimdienste ausgesetzt seien. Nicht anders ist das bei der US-Gesetzgebung in Sachen Sanktionsverstöße zu sehen: Deutsche Banken haben zum Wettbewerbsnachteil manche schmerzlichen Einbußen in den USA hinnehmen müssen wegen behaupteter Verstöße gegen von der US-Administration regelmäßig verhängter Sanktionen gegen ihr politisch nicht genehme Länder. Und ein aktuelles Beispiel sind die finsteren Drohungen – u.a. mit Sanktionen - des US-Botschafters in Berlin gegen die deutschen Firmen Wintershall und Uniper, die am Bau der Pipeline Nord Stream 2 zum Transport russischen Gases nach Europa beteiligt sind. Wirtschaftlicher Hintergrund: Die USA möchten selbst Flüssiggas LNG nach Europa liefern.

Zu „BRI“: Sicher, die Initiative XI Jinpings hatte kaum das Licht der Weltöffentlichkeit erblickt, meldeten sich schon auch abwehrende Stimmen zu Wort. So war zu lesen, dass Japan einen strategischen Dialog mit den USA, Indien und Australien anstoßen wolle, um einen Gegenentwurf zu der "Neuen Seidenstraße" unter Federführung Chinas zu entwickeln. Die EU ließ nicht lange auf sich warten. Da gab es etwa im Sommer 2018 einen Brief von 27 der 28 EU-Botschafter in Beijing(löbliche Ausnahme: Der Botschafter Ungarns), wonach die chinesische Regierung mit dem Plan die internationalen Beziehungen und die Globalisierung nach ihren Vorstellungen umgestalten wolle. Und schließlich hat man dann im vg. September seitens der EU ein Papier vorgelegt mit dem Titel: „Connecting Europe and Asia–Building blocks for an EU Strategy“. Dies Papier soll aus EU-Sicht eigene Maßstäbe und Regeln für eine europäisch-asiatische Zusammenarbeit aufstellen. Und solche zaudernden und zögerlichen Reaktionen haben dieser Tage weiteren Schub durch den „großen Bruder“ von jenseits des Atlantiks bekommen. So vermeldete gerade erst die Frankfurter Allgemeine Zeitung: „Das amerikanische Verteidigungsministerium warnt nun mit offenen Worten davor. Unter anderem arbeite Peking daran, die zivil erscheinenden Hafenprojekte in Küstenstaaten, die auch im Rahmen der Neuen Seidenstraße … entstehen, in Basen für seine Marine umzuwandeln. Peking arbeite daran, die Region zu seinem eigenen Vorteil ‚neu zu ordnen‘.“ Zu solchen Vorwürfen ist immer wieder daran zu erinnern, was der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder im vergangenen Jahr in einer Festschrift anlässlich des 45jährigen Jubiläums der chinesisch-deutschen Beziehungen ausgeführthat: „China wird häufig eine aggressive Politik unterstellt, das ist nicht richtig. … Die Außenpolitik wird von China sehr verantwortlich gemacht.“ Und er sagte weiter, dass China so wichtig sei, dass es auch eine angemessene Rolle in der Welt spielen müsse. Erfreulich dagegen die Resonanz, auf die BRI in Osteuropa stößt, wo man die Zeichen der Zeit erkannt hat. Seit 2012 arbeitet man unter der Formel „CEECs – 16+1Cooperation“ auf einer gemeinsamen Plattform mit China zusammen, geprägt nicht zuletzt von jährlichen Gipfeltreffen. Und bemerkenswert auch der Leserbrief, auf den ich in einer mir zuvor gar nicht bekannten Zeitung (Oberbayerisches Volksblatt) gestoßen bin, in dem es u.a. heißt: „China hat es geschafft, in den letzten Jahrzehnten 800 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Deshalb orientieren sich immer mehr Länder an China und wollen Teil der Neuen Seidenstraße werden. Dies gilt auch für Europa, wo durch das Spardiktat der EU immer mehr Länder in die Armut abrutschen. Deshalb haben sich bereits die ost- und südeuropäischen Länder zur Zusammenarbeit mit China entschieden. Die EU spaltet Europa – und China eint Europa wieder.…Die Neue Seidenstraße gewinnt immer neue Freunde und bietet den Ländern, die kooperieren, eine friedliche und gute Zukunft. Dies spüren bereits die Bürger von Duisburg, einer der Endpunkte der Neuen Seidenstraße in Deutschland. Falls die Region Rosenheim wieder industriell aufblühen will, sollte sie sich auch an dem Mega-Projekt beteiligen, anstatt die Zukunft ihrer Kinder zu verschlafen.“Dem ist nichts hinzuzufügen.

Zum „BDI“: Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat in diesem Januar einen Katalog mit Maßnahmen vorgelegt, wie sich die EU gegen Peking durchsetzen solle. China verzerre durch staatliche Eingriffe die Märkte; zwischen Europa und der Volksrepublik entstehe ein "Systemwettbewerb". Jenseits der Schlagzeilen erscheint mir allerdings das Papier eher ein „Weckruf“ an die nationalen und europäischen Institutionen, im Hinblick auf die dynamische Wirtschaftsentwicklung Chinas die eigene Entwicklung nicht zu verschlafen. China werde immer stärker - und die Europäische Union müsse aufpassen, bei wichtigen Zukunftstechnologien wie der künstlichen Intelligenz nicht den Anschluss zu verlieren. Deswegen müsse die EU China mehr entgegensetzen. Selbst wenn dieses Papier also eher als Ruf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen im Binnenbereich sein dürfte, sind Zeitpunkt, Eingangsformelund die Schlagzeilen, die das Papier macht, unerfreulich. Seit vielen Jahren profitiert die nationale Wirtschaft von dem Austausch mit China, seit je mit einem politisch anderen System. Es ist schon als skurril zu bezeichnen, ein solches Papier zu einem Zeitpunkt herauszubringen, zu dem sich China unaufhaltsam öffnet – u.a. nachdrücklich demonstriert auf der jüngsten Importmesse in Shanghai. Wohltuend daher das, was der ausgewiesene Chinakenner und Journalist Frank Sieren in einem Kommentar „Kein Systemkampf, bitte“ geschrieben hat, nämlich dass mit Schlagworten wie „Systemkampf“ gar nichts gewonnen sei. Und er zählt auf, wie zahlreich die staatlichen Wettbewerbseingriffe und Subventionen in Europa und Deutschland seien, ohne dass das Wort vom „Staatskapitalismus“ falle. Gerne schließe ich mit einem Satz Sierens, der mir besonders gefallen hat: „Viel besser als sich zu schützen ist es ohnehin, so wettbewerbsfähig zu sein, dass man sich nicht schützen muss. Das scheinen inzwischen die Chinesen besser verstanden zu haben als die Europäer.“

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