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Kommentar: Demokratische Konsultation gibt China Kraft

2019-03-04 13:13:15 CRI

Zu der diesjährigen Tagung des ranghöchsten politischen Beratungsorgans PKKCV kommentiert eine CRI-Redakteurin: Die demokratische politische Konsultation sei eine Quelle der Kraft dafür, dass in China kontinuierlich Wunder möglich werden.

Die Kommentatorin schreibt, der März sei eine politische Hochsaison in China, weil die Welt während der Tagungen des gesetzgebenden Nationalen Volkskongresses und der politisch-konsultativen PKKCV eine wichtige Gelegenheit dazu habe, um China genau zu betrachten.

Politische Zerrissenheit sei in der heutigen Welt keine Seltenheit. Der Konflikt zwischen Demokraten und Republikanern im US-Kongress habe zum Beispiel gerade vor kurzem zum längsten Regierungsstillstand in der US-Geschichte geführt. In anderen Ländern seien Depression und sogar blutige Auseinandersetzungen auf politische Zerrissenheit zurückzuführen. Nationaler Zusammenhalt sei vor diesem Hintergrund für jedes Land wichtig.

Es sei denkbar, dass es in China, dem bevölkerungsstärksten Land der Welt, ein Pluralität der Interessengruppen gebe. Trotz der Diversität hätten jedoch alle 1,4 Milliarden Chinesen einen gemeinsamen Traum: das Wiederbeleben der chinesischen Nation. Die PKKCV schlage dafür eine Brücke zwischen den diversen gesellschaftlichen Kreisen mit den politischen Entscheidungsträgern.

Zusammenhalt und Demokratie. Dies seien zwei Leitthemen der PKKCV-Arbeit. Die Kommunisten machten 39,8 Prozent der etwa 2000 PKKCV-Mitglieder aus. Mehr als 60 Prozent seien nicht Angehörige der KP Chinas.

Vorschläge unterbreiten. Das ist eine wichtige Arbeitsform der PKKCV-Berater. Dabei konzentrierten sie sich selbstverständlich auf Fördermaßnahmen für Chinas Entwicklung.

Aber die PKKCV mache auch durch ihre Untersuchungen Entscheidungsträger auf Wünsche, Bedenken und Probleme der Bevölkerung aufmerksam. So setzten sich die politischen Berater intensiv mit Themen wie Bildung, medizinische Versorgung, Sozialleistungen und Umweltschutz auseinander.

Die PKKCV sei also eine wichtige Form, um wirklich vom Volk ausgehende Demokratie zur Geltung zu bringen. Auf diese Art und Weise habe die PKKCV in ihrer 70-jährigen Geschichte dem sozialistischen Demokratiesystem Lebenskraft verliehen und tue dies weiterhin.

Es gebe keine einzige demokratische Form, die zu jedem Land passe. Was China mit seinem NVK-System und dem PKKCV-System erreicht habe, sei eine Bereicherung für die Vielfalt der demokratischen Systeme in der Welt, schreibt die Kommentatorin zum Schluss.

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