menu
seacher

Die Pasta Connection

2019-04-03 11:07:32 de.china-info24.com Frank Sieren

Italien öffnet sich als erste westliche Industrienation Chinas "Neuer Seidenstraße". Damit wird es für Brüssel viel schwieriger, eine einheitliche China-Strategie zu entwickeln, meint Frank Sieren.

Für Peking ist es ein Meilenstein. Am vergangenen Samstag unterzeichnete Ministerpräsident Giuseppe Conte im Beisein von Chinas Staatspräsident Xi Jinping eine Absichtserklärung für Italiens Teilnahme an Pekings “Belt & Road”-Infrastrukturprogramm. Italien und China streiten sich nun nicht mehr darüber, wer die Nudel erfunden hat, sondern arbeiten enger denn je zusammen. Die neue Pasta Connection, gewissermaßen. Italien ist nicht das erste EU-Land, das sich an der sogenannten "Neuen Seidenstraße" beteiligen will. Portugal, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Griechenland, Polen, die Slowakei, Slowenien, Ungarn, Malta und die drei baltischen Staaten haben bereits entsprechende Investitionsabkommen vereinbart. Doch Italien ist als viertgrößte Volkswirtschaft der EU und achtgrößte der Welt ein anderes Kaliber. Kein anderer westlicher Industriestaat dieser Größenordnung hat sich der Chinesischen Initiative bislang so sehr geöffnet.

Es ist aber auch offensichtlich warum: Elf Jahre nach der Finanzkrise lahmt in Italien noch immer die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit ist hoch, neben Griechenland ist kein Land der Eurozone so verschuldet. Um 0,2 Prozent wird die Wirtschaft im laufenden Jahr schrumpfen, prophezeit die OECD in ihrer jüngsten Wachstumsprognose. Wenn die Italiener jetzt eines dringend brauchen, dann sind es Investitionen. Und die bekommen sie offensichtlich inzwischen besser aus Peking als aus Brüssel. 29 Absichtserklärungen im Wert von 20 Milliarden Euro kamen zwischen dem EU-Gründungsland und China zustande. Das Potential soll bei 20 Milliarden Euro liegen. Das zumindest schätzt Luigi Di Maio, Vizepremier und Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Die Chinesen sollen Gasturbinen liefern. Stahlwerke werden gebaut. Ein modernes Gasnetzwerk soll entwickelt werden. Und Peking will in die beiden norditalienischen Häfen in Triest und Genua investieren. Über diese Zugänge zum Ozean, könnte Italien, ähnlich wie Griechenland in Piräus, zu einem zentralen Bestandteil der “neuen Seidenstraße” in Europa werden. Triest soll vom chinesischen Bauunternehmen CCCC zu einem "Hub" nach Zentral- und Osteuropa ausgebaut werden. In Genua ist der Ausbau des Hafens vorgesehen. Das langfristige Ziel: Ein schnellerer Warentransport von Europa nach Asien und umgekehrt. So soll es in Zukunft etwa fünf Tage schneller gehen, Container von China nach Triest zu bringen als nach Rotterdam oder Hamburg. Für Ex- und Importeure südlich der Alpen ist das positiv. Rotterdam oder Hamburg könnten darunter leiden. Weil diese Länder leiden und ihre Lobbyisten mächtig sind, gibt es für die Häfen keine Unterstützung aus Brüssel.

Die Italiener wiederum dürfen sizilianische Blutorangen oder Schweinefleisch exportieren. Das soll erst der Anfang sein. “Made In Italy” ist in China sehr beliebt, auch da immer mehr Menschen aus Chinas wachsender Mittelschicht den Urlaub in Italien verbringen. Ganz oben auf der Liste der beliebtesten Produkte stehen: italienische Weine, italienische Delikatessen und italienische Mode. Bislang exportiert Italien jedoch erst Waren im Wert von jährlich 19 Milliarden Euro nach China. Sogar die Schweiz exportiert doppelt so viel. Deutschland kam 2018 auf gut 93 Milliarden Euro, Frankreich auf immerhin 27 Milliarden. 
Da ist also Spielraum nach oben.

Und Peking öffnet Italien seinen Kredithahn in Form von “Panda Bonds”: Die chinesische Zentralbank erlaubt Italien als erstem westlichen Industriestaat, sich bei chinesischen Anlegern Geld zu leihen. Der chinesische Anleihen-Markt gilt als einer der größten der Welt. Jährlich werden dort Bonds im Wert von etwa zwölf Billionen Dollar ausgegeben. Den Markt für Italien zu öffnen ist nicht ganz selbstlos von Peking. Die Regierung will so den Yuan stärker international öffnen und neue Finanzierungsquellen für sein Seidenstraßenprojekt erschließen. "Mit dem jetzigen 'Memorandum of understanding' versuchen wir, verlorene Zeit aufzuholen. Die Deutschen haben das in den vergangenen zehn, 15 Jahren sehr gut gemacht. Wir aber haben nicht mehr zehn Jahre Zeit. Was wir jetzt machen, ist ein Hilfsmittel zur Beschleunigung”, erklärt Staatssekretär Michele Geraci.

Er gilt als Strippenzieher und Wegbereiter des italienischen Seidenstraßen-Vorstoßes: Der ehemalige Investmentbanker hat an mehreren chinesischen Universitäten gelehrt und gearbeitet, sein Chinesisch ist passabel. Er ist so gut im Land vernetzt, dass er seine Mitarbeiter angeblich aufforderte, für die digitale Kommunikation WeChat statt WhatsApp auf ihren Smartphones zu installieren: "Ich bin zurückgekehrt, beseelt von der Idee, dass Italien seinen Platz zurückerobert als wirtschaftlich bedeutendes Land. Nicht nur der Form nach, sondern in der Substanz”, erklärte er nach seiner Rückkehr nach Italien vor einem Jahr. Dass Italien sich im internationalen Handel viel besser positionieren kann, bleibt jedoch ein frommer Wunsch.

Rom war dem Seidenstraßen-Projekt gegenüber von Beginn an positiver eingestellt als etwa Berlin oder Paris: So reiste der damalige Ministerpräsident Paolo Gentilioni bereits 2017 nach China, um an den ersten Kooperationsgipfeltreffen der Neuen Seidenstraße teilzunehmen. Gerne verweisen die Italiener auf ihren Landsmann Marco Polo, der im 13. Jahrhundert mit China Handel trieb und zu Hause von der Pracht des Landes berichtete. „Die Seidenstraße führt in beide Richtungen, und auf dieser Straße muss nicht nur der Handel fließen, sondern auch Talente, Ideen, Wissen und zukünftige Projekte”, erklärte Staatspräsident Sergio Mattarella beim Treffen mit Xi in Rom.

In Berlin und Brüssel kann man diesem positiven Blickwinkel noch nicht viel abzugewinnen. Die EU sieht China mittlerweile als „wirtschaftlichen Konkurrenten um die technologische Führung” und sogar als “Systemrivalen“, wie die EU-Kommission in einer gemeinsamen Erklärung mitteilte. Auch die USA haben das Abkommen im Vorfeld scharf kritisiert. Genützt hat es nichts. „Der Einfluss der USA geht zurück“, hat die New York Times deshalb getitelt. Außenminister Mike Pompeo zeigt sich „betrübt“ über den Deal. Der deutschen Außenminister Heiko Maas hat sich erstaunlicherweise dieser Argumentation angeschlossen: “Sollten einige Länder glauben, man kann mit den Chinesen clevere Geschäfte machen, werden sie sich wundern und irgendwann in Abhängigkeiten aufwachen“, Darüber wundert man sich in Italien. Ausgerechnet der Außenminister des Landes, das seit Jahrzehnten clevere Geschäfte mit China macht. 2018 war China mit einem Warenwert von 200 Milliarden Euro Deutschlands wichtigster Handelspartner was Im-und Exporte betrifft.

Egal was Brüssel und Deutschland denken. Die Italiener möchten von nun an viel stärker vom chinesischen Aufschwung profitieren und sie möchten weniger abhängig von Brüssel sein.

Die EU-Kommission sollte sich in diesem Zusammenhang auch einmal an die eigene Nase fassen. Brüssels Versäumnisse beim Ausbau von Häfen, Bahnstrecken oder Straßen haben die Marktlücke für China in Europa ja erst geschaffen. Abgelenkt von der Finanzkrise, dem Brexit und dem bröckelnden transatlantischen Bündnis unter Trump hat Brüssel zudem eine einheitliche China-Strategie auf die lange Bank geschoben. Und es stärkt die Überzeugungskraft von Brüssel nicht, wenn EU Kommissaren, der Wettbewerb in Europa wichtiger ist, als die Position Europas gegenüber mächtigen Wettbewerbern wie China. Sonst hätte es nie passieren können, das Brüssel den Zusammenschluss von Siemens und Alstom untersagte, der ein Gegengewicht zu Chinas staatlichem Eisenbahngiganten CRRC bilden sollte.

Nun wird es jeden Tag schwieriger, sich mit den Mitgliedstaaten auf eine einheitliche Position zu einigen.

Währenddessen zieht China immer mehr Länder auf seine Seite. Inzwischen haben sich weltweit 80 Länder Chinas Initiative angeschlossen – unter ihnen so unterschiedliche Staaten wie Pakistan und Kenia, Serbien und die Karibik.
Eines eint sie: Sie freuen sich grundsätzlich über die Investitionen im Land und auch über mehr Wettbewerb.

Auch die Europäer sollten eher die Chancen dieser Initiative nutzen, statt sich hinter den Risiken zu verstecken. Die Gefahren muss man dabei natürlich im Blick behalten. Dazu gehören hohe Schulden, die zu einer Abhängigkeit von China führen können, wie man etwa in Sri Lanka gesehen hat. Doch Italien ist nicht Sri Lanka und was die Schulden betrifft, durchaus fähig, ein wenig unabhängiger von EU-Gläubigern zu werden.

Das schwächt die Position von Brüssel und stärkt die Position von Italien. Dass Rom nicht ohne Rücksicht auf Verluste handelt, hat sich bei den Vertragsverhandlungen mit den Chinesen gezeigt.

Die Regierung hat sich doch auch mit der EU-Kommission abgestimmt. Statt der ursprünglich geplanten 50 Erklärungen kamen nur 19 institutionelle Verträge und 10 private Investitionsabkommen zustande, also 29 insgesamt. Abkommen in besonders sensiblen Bereichen wurden nicht unterzeichnet, etwa ein geplantes Forschungsprojekt zwischen dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei und einer italienischen Universität.

Zudem verabschiedete Italiens Kabinett einen Tag vor Xis Ankunft in Rom noch ein Dekret, das die Einflussnahme des Staates „in Bereichen mit strategischer Relevanz“ vergrößert. Es gilt vor allem für Ausschreibungen und Lieferungen über 5G-Technologie. Über den landesweiten Einsatz von Huawei-Technik hat man sich also noch nicht final geeinigt, während Deutschland sich längst festgelegt hat, Huawei nicht auszuschließen.

Aber auch in Bezug auf die Investitionen in die Häfen von Genua und Triest wurden Sicherheitsklauseln eingebaut. Und auch in Peking weiß man natürlich wie tückisch die politischen Verhältnisse in Italien sein können und wie schnell politisches Terrain wieder verloren ist. Matteo Salvini, rechtspoplistischer Chef der Lega Nord, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident, warnt bereits vor einer „Kolonialisierung Italiens durch China“ und blieb dem Empfang zu Ehren des chinesischen Staatspräsidenten Xi demonstrativ fern.

NEWSLETTERS

Geben Sie hier ihre E-Mail Adresse ein, um unseren Newsletter zu abonnieren

Mehr zum Thema:

Kommentare

Sind Sie Mitglied?Sind Sie schon eingeloggt?