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Kommentar: Eskalation und Milderung – Normalität im chinesisch-amerikanischen Handelsstreit

2019-05-09 11:21:41 CRI

Am Mittwoch hat das Büro des US-Handelsbeauftragten angekündigt, ab dem Freitag die Zollsätze auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden US-Dollar von 10 Prozent auf 25 Prozent zu erhöhen. Darauf hat China umgehend reagiert und erneut bekräftigt, eine Eskalation des Handelsstreits entspreche nicht den Interessen der Völker beider Staaten oder der ganzen Welt. Auch wenn China es bedauere, müsse die Volksrepublik notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen, sollten die USA ihre Zollmaßnahmen stur umsetzen.
Bei einem Vergleich der zwei Erklärungen Chinas und der USA sind zwei Punkte auffallend.
Erstens, die Zollsatzerhöhung in der amerikanischen Erklärung ist fast identisch mit den zwei Tage zuvor bekanntgegebenen Informationen. Allerdings liegt der Fokus jetzt auf der Aussage „geplant", es handelt sich also um ein „Vorhaben". Eine „geplante" Zollsatzsteigerung bedeutet, dass in der Zukunft die Möglichkeit eines Kurswechsels nicht ausgeschlossen ist.
Zweitens, China hat schnell darauf reagiert. Ungefähr zwei Stunden nach Bekanntgabe hat der chinesische Staat bereits darauf geantwortet. Seine Reaktion ist kurz und bündig und von einem klaren, unerschütterlichen Standpunkt geprägt. Chinas Erklärung mit über 80 Worten umfasst drei Aspekten. Erstens, die negativen Auswirkungen der amerikanischen Handlungsweise „entsprechen nicht den Interessen der Völker beider Staaten oder der ganzen Welt." China zeigt darüber sein Bedauern. Anschließend heißt es, dass China „notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen" muss, natürlich nur unter der Voraussetzung, dass „die USA ihre Zollmaßnahmen stur umsetzen sollten."
Bald wird die 11. Runde der chinesisch-amerikanischen hochrangigen Handelskonsultationen in Washington stattfinden. China wird nach wie vor mit größten Bemühungen und höchster Aufrichtigkeit versuchen, die Konsultationen in eine normale Bahn zu lenken. Allerdings sind die Verhandlungen eine Aufgabe beider Seiten. Darum müssen die USA China auch entgegenkommen. Nur so können Meinungsverschiedenheiten unter Kontrolle gebracht und Kooperationen ausgebaut werden. Es ist den USA schon längst klar, dass China keinen Handelskrieg will, ihn aber nicht fürchtet, und, falls erforderlich, ihn führen wird. China will auf kooperative Weise die Meinungsunterschiede beider Seiten beseitigen. Allerdings gilt als die Untergrenze der Zusammenarbeit, dass Chinas nationale Kerninteressen und Grundinteressen des Volkes nicht geschädigt werden dürfen.
Egal wie die Ergebnisse der künftigen zweitägigen Konsultationen ausfallen werde, wird China mit Gelassenheit allen Herausforderungen begegnen und kontinuierlich seine eigenen Aufgaben korrekt erfüllen und seinen eigenen Kurs unerschütterlich verfolgen. In den letzten 16 Monaten haben die chinesische Wirtschaft, Gesellschaft und Bevölkerung bereits die Prüfungen des ständig eskalierten Handelsstreits mit den USA bestanden. Die Volksrepublik ist sehr zäh und die Signale stehen weiterhin günstig für China. China hat die Zuversicht und Fähigkeit, alle Risiken zu bewältigen und dabei noch stärker zu werden. Mit intensivierten Reformen und einer Öffnung auf höherem Niveau wird eine hochqualitative Entwicklung verwirklicht, um der Welt noch mehr Entwicklungs- und Kooperationsmöglichkeiten zu schaffen.

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