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Verspielte Chance

2019-05-10 07:50:18 de.china-info24.com Frank Sieren

Lange ging ohne die Amerikaner nichts in Panama. Chinas wachsendes Engagement in dem kleinen, aber geostrategisch wichtigen Land zeigt nun jedoch die jahrelange Plan- und Kraftlosigkeit der Amerikaner, meint Frank Sieren.

Seit Montag steht es fest: Der Sozialdemokrat und frühere Landwirtschaftsminister Lautentino Cortizo wird neuer Präsident von Panama. Mit 33,1 Prozent Vorsprung besiegte der 66-jährige bei der Wahl vergangene Woche seinen stärksten Konkurrenten, den konservativen Ex-Außenminister Romulo Roux. Die Wahlbeteiligung lag bei über 70 Prozent. Es ist eine entscheidende Zeit für das kleine südamerikanische Land, das nur etwas mehr als vier Millionen Einwohner zählt. Die Wirtschaft kühlt herunter, die Lebenshaltungskosten steigen, es fehlt an Arbeitsplätzen. In den letzten zehn Jahren verzeichnete Panama zwar ein Durchschnittswachstum von fast 7 Prozent, die Wirtschaft stützt sich jedoch vor allem auf Finanzdienstleistungen, Immobilien und Infrastrukturprojekte. Das Land ist bis heute ein Magnet für Steuerflüchtlinge und Geldwäscher. Dementsprechende Korruptionsskandale rissen auch unter Cortizos Vorgänger Juan Carlos Varela nicht ab. Es wird ein schmaler Grat für Cortizo: Er muss die Wirtschaft weiter stabil halten, etwa mit mehr Infrastrukturmaßnahmen, gleichzeitig muss er der Sozial- und Bildungspolitik mehr Priorität einräumen um das Wachstum nachhaltiger zu gestalten. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in Panama schärfer auseinander als in den meisten anderen Ländern Südamerikas.

Cortizo muss bei seinen Plänen für die Zukunft des Landes immer auch die Rechnung mit den zwei größten Mächten der Welt machen. Die USA wie auch China verfolgen Interessen in Panama. Der Grund ist klar: Gut fünf Prozent des weltweiten Handelsverkehrs auf dem Wasser verlaufen durch den Panamakanal, der Atlantik und Pazifik miteinander verbindet. Die 1914 eröffnete Wasserstraße macht Panama zu einem wichtigen Faktor in der globalen Wirtschaft. 85 Jahre lang diente er vor allem den USA als strategischer Verkehrsknotenpunkt. Erst 1999 übergaben die Amerikaner die Kontrolle offiziell an die panamaische Regierung. Washington spekulierte darauf, dass Panama nach der Rückgabe des Kanals der neuen Aufgabe nicht gewachsen sein würde und die USA um Hilfe bitten muss. Auch wollte Amerika weiter Soldaten zum Schutz des Kanals in Panama stationieren. Doch darauf ließen sich die Panamear nach der Rückgabe nicht ein. Die USA waren draußen. Ihr Stolz verletzt. Weder US-Präsident Bill Clinton, noch seine Außenministerin Madelaine Albright oder sein Vize Präsident Al Gore erschienen damals zur Übergabeveranstaltung.

Statt einem amerikanischen Hafenbetreiber wandten sich die Panamer stattdessen den Chinesen zu. Das Unternehmen, dass die Hafenkonzession für 25 Jahre bekam, hieß Hutchison Whampoa. Es gehört Li Ka-shing, einem der reichsten Asiaten aus HongKong. Die staatliche chinesische Reederei Cosco wurde zu einem einer der größten Kunden des Panamakanals. Die Investitionen der Chinesen vervielfachten die Gewinne des Hafens und damit auch die des panamaischen Staates. Im November 2017 reiste der damalige Präsident Valera erstmals nach Peking, um die Grundlagen für ein Freihandelsabkommen zu legen. Im Gegenzug hat Varela die Beziehungen Panamas zu Taiwan gekappt. In Zentralamerika folgten El Salvador und die Dominikanische Republik Panamas Beispiel und beendeten ihre diplomatischen Kontakte mit Taiwan, das von Peking nicht als eigenständiger Staat anerkannt wird. Panama hatte bis dahin außerdem als erstes lateinamerikanisches Land ein "Memorandum of Understanding" für Pekings "Belt and Road Initiative" unterzeichnet, auch als Neuen Seidenstraße bekannt. Chinesische Großbanken sind in Panama aktiv. Air China fliegt seit März 2018 von Peking direkt nach Panama. Die chinesische Investitionsentwicklungsgesellschaft Shanghai Gorgeous will 900 Millionen US-Dollar in einen neuen Hafen 40 Kilometer nördlich von Panama investieren. Und noch mal 900 Millionen für ein thermoelektrisches Kraftwerk, das 350 Megawatt Strom produzieren soll. Im Dezember 2018 besuchte Xi Jinping dann als erster chinesischer Präsident Panama. Dabei wurden weitere Investitionsabkommen unterzeichnet, unter anderem darüber, dass ein chinesisches Konsortium, bestehend aus der China Communications Construction Company (CCCC) und der China Harbour Engineering Company (CHEC), eine 1,4 Milliarden US-Dollar teure Brücke über den Panamakanal bauen darf. Es ist eines der größten Bauprojekte in der Geschichte Panamas. Firmen aus Spanien, Südkorea und Italien, die sich ebenfalls beworben hatten, kamen nicht zum Zug.

Die Chinesen, die vor gut 170 Jahren erstmals als Kulis nach Panama kamen und dort unter härtesten Bedingungen die Infrastruktur mit aufbauten, werden nun als Global Player zur wichtigsten Stütze der panamaischen Wirtschaft – direkt vor der Haustüre der Amerikaner. Eine Schmach für Washington. Schon 2011 hatte Trump gegenüber CCN kritisiert, es sei „eine Dummheit“ gewesen den Kanal zurück zu geben „ohne etwas dafür zu bekommen.“ Fakt ist jedoch: Unter den USA war der Kanal langsam verfallen. Und Trumps Lateinamerika-Politik treibt heute nicht nur Panama in die Arme der Chinesen. Versprochene US-Freihandelsabkommen werden unter ihm nicht weiterentwickelt. Größere US-Investitionsvorhaben sucht man im Land vergebens. Die Chinesen machen aus Sicht der Panamaer dagegen vieles richtig: Sie vergreifen sich nicht im Ton sondern nehmen Panama ernst. Und liefern zu guten Preisen.

In den neunziger Jahren hätten die USA es noch leicht gehabt, sich in Panama als verlässlicher Geschäftspartner zu profilieren. Sie hätten den Kanal günstig sanieren und dabei in Vorleistung gehen können. Um dann dort über Jahrzehnte hinweg gemeinsam Geld zu verdienen, hätte Washington allerdings die Souveränität Panamas ernster nehmen müssen. Das wäre politisch gut gewesen und auch gut für die amerikanische Wirtschaft. Doch damals hatte Washington noch das Gefühl, das nicht nötig zu haben. So haben die Amerikaner schließlich Stück für Stück den Einfluss über einen geostrategischen Engpass verloren, der in Zeiten der Globalisierung frequentierter und wichtiger ist denn je. Nicht nur für den Handel, sondern auch und noch immer militärisch. Zwar gibt es heute Interkontinentalraketen. Doch, wenn die Amerikaner schnell Schiffe aus dem Atlantik in den Pazifik verlegen müssen, etwa weil es wie derzeit in Asien brodelt, geht das bis heute nur durch den Panamakanal. Selbst amerikanische U-Boote müssen durch dieses Nadelöhr. Inzwischen weiten die Chinesen ihren Einfluss hier immer weiter aus – direkt im Hinterhof der USA. Nach Miami sind es nicht einmal 2000 Kilometer durch den Golf von Mexiko. Dazwischen liegt nur Kuba.

Panama ist allerdings gut beraten, nicht alle Geschäfte China zu geben, sondern sie gut zu verteilen, nach Asien, nach Europa aber auch in die USA. Das sieht auch der neue Präsident so: "Die USA sind unser strategischer Partner, sie sind unser größter strategischer Partner", erklärte Cortizo gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. "Das Verhältnis zu den USA muss sich verbessern.“

Cortizo gilt als amerikafreundlich. Er studierte in Texas, arbeitete in Washington. Seine Kinder haben die US-Staatsbürgerschaft. Als Peking vor einigen Monaten den Plan äußerte, am Eingang des Panamakanals eine Botschaft bauen zu wollen, gab sich Cortizo patriotisch: "Die Flagge Panamas ist die einzige Flagge, die im Panamakanal wehen sollte". Damit positionierte er sich vor allem auch als Gegengewicht zu seinem Konkurrenten Varela. Der schlug am Ende unter dem Druck der USA das chinesische Angebot aus.

Denn: Ganz ohne die USA geht es in Panama noch nicht. Weil der US-Dollar Landeswährung ist, bleibt Panama von hoher Inflation verschont. Auch sind die Vereinigten Staaten noch immer der wichtigste Nutzer des Panamakanals. 69 Prozent der Güter, die durch die Wasserstraße transportiert werden, kommen aus oder gehen nach Amerika. China kommt nur auf 16 Prozent, belegt damit aber immerhin schon Platz 2. Tendenz steigend.

Panama wird auch unter Cortizo für alle internationalen Angebote offen bleiben. Für ein kleines Land wie Panama ist die Gefahr noch größer, sich von einem mächtigen Staat abhängig zu machen. Das hat die Geschichte die Panamaer gelehrt. Das Problem ist dabei jedoch inzwischen auch, dass außer China immer weniger Länder bereit und finanziell in der Lage sind, langfristig zu investieren. Alleine schon deshalb wird Peking ein wichtiger Partner Panamas bleiben. Dass Großprojekte unter dem wachsamen Auge Cortizos transparenter ausgeschrieben und neue Investitionen genauer auf ihre sozialen Auswirkungen hin abgeklopft werden, könnte einer nachhaltigen Entwicklung Panamas jedenfalls nicht schaden.

Unser Kolumnist, der Bestseller-Autor Frank Sieren („Zukunft? China!“), gilt als einer der führenden deutschen China Spezialisten. Er lebt seit über zwanzig Jahren in Peking.

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