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Kommentar: Chinesisch-europäische Beziehungen nach der Wahl der EU-Organe planbar

2019-07-09 11:52:02 CRI

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Sonntag in einem Telegramm Charles Michel zu dessen Wahlsieg als EU-Ratspräsident gratuliert. Dain schrieb Xi, China unterstütze die wichtige Rolle Europas in den internationalen Angelegenheiten. Sein Land wolle die chinesisch-europäische Partnerschaft in den vier Bereichen Frieden, Wachstum, Reform und Zivilisation fördern. Das habe den aktiven Wunsch Chinas zur Förderung der chinesisch-europäischen Beziehungen widergespiegelt.
In diesem Jahr fand die Europawahl statt. Nach der Wahl des EU-Parlaments im Mai haben die EU-Länder intensiv über die Kandidaten der EU-Führung beraten. Insbesondere bei der Wahl des EU-Ratspräsidenten mussten viele Hindernisse überwunden werden. Auf dem Sondergipfel der EU in der vergangenen Woche wurde schließlich klar, wer die vier aussichtsreichsten Kandidaten für die vier wichtigsten Ämter der EU sind: Der belgische Premierminister Charles Michel wird der nächste EU-Ratspräsident, die deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue EU-Kommissionspräsidentin. Nominiert als Chefin der Europäischen Zentralbank wird die IWF-Chefin Christine Lagarde und als EU-Außenbeauftragter der spanische Außenminister Josep Borrell. Obwohl die letzteren drei Nominierungen noch überprüft werden sollen, kann man jetzt schon sagen, dass die Struktur der EU-Führung für die kommenden fünf Jahre bereits zustande gekommen ist.
Dies ist ein Ergebnis der ausreichenden Verhandlung zwischen verschiedenen Interessenvertretern. Der Eintritt von zwei Frauen in so hohe Positionen der EU-Führung ist für die europäische Politik auch ein Novum. Deutschland und Frankreich werden als die Hauptgewinner der Absprachen angesehen. Nach über 50 Jahren hat Deutschland erneut eine Leiterin auf Europaebene. Und Frankreich hat bei der gesamten Gestaltung des EU-Personals einen großen Einfluss ausgeübt. Dies hat auch gezeigt, dass die Situation der europäischen Integration, die durch Deutschland und Frankreich dominiert wird, auch beibehalten wurde.
Tatsächlich basiert die optimistische Perspektive für die chinesisch-europäischen Beziehungen auf der praktischen Grundlage der immer weiter ausgebauten gemeinsamen Interessen beider Seiten. In diesem Frühling haben Chinas Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang Europa besucht. Die chinesisch-europäischen Beziehungen sind in eine „Blütezeit" eingetreten.
Konkret gesehen haben China und Europa bei der Wahrung des Friedens gemeinsame Ansprüche. Als zwei wichtige Kräfte der Multipolarisierung der Welt plädieren China und Europa angesichts des Erstarkens des Unilateralismus und Hegemonismus für eine Wahrung des internationalen Systems mit der UNO als Kern.
Hinsichtlich des Wachstums und der Reform pflegen China und Europa immer stärker integrierte Interessen. 15 Jahre in Folge ist die EU der größte Handelspartner Chinas, und China ist der zweitgrößte Handelspartner der EU geworden. Angesichts der von den USA weltweit entfesselten Handelsstreite sollen China und Europa gemeinsam den Multilateralismus und die auf Regeln basierende Freihandelsordnung verteidigen.
Bezüglich des Zivilisationsdialogs haben China und Europa ihre Kooperation kontinuierlich intensiviert. Im März 2019 während der Europa-Reise von Xi Jinping hat China mit Italien, Frankreich und Monaco große Erfolge bei Kultur, Sport, Bildung und Tourismus erreicht. Die ständig vertieften kulturellen Kontakte dienen einer Festigung der Volksgrundlage für die umfassenden chinesisch-europäischen Kooperationen.
China will sich gemeinsam mit der neuen Führung der EU darum bemühen, in den kommenden fünf Jahren die bilaterale umfassende strategische Partnerschaft auf ein neues Niveau zu erhöhen. Ein Ausbau der Vorteile der gegenseitig nutzbringenden Kooperationen zwischen China und Europa dient nicht nur den Interessen beider Seiten, sondern auch dem Frieden und der Prosperität der Welt.

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