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Kommentar: US-Eindämmung Chinas durch Taiwan-Frage ist ein Spiel mit dem Feuer

2019-07-10 09:23:15 CRI

Angesichts der Bewilligung des US-Außenministeriums vom Verkauf von Waffen im Wert von 2,22 Milliarden US-Dollar an Taiwan hat China seine deutliche Ablehnung zum Ausdruck gebracht.

Das Verhalten der USA läuft der Ein-China-Politik und den drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA zuwider sowie verstößt gegen den wichtigen Konsens, den die Staatsoberhäupter Chinas und der USA neulich in Osaka erreicht haben. Es stellt auch eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar. Die USA betreiben damit ein Spiel mit dem Feuer.

Seit vielen Jahren verfolgen die USA die Beziehungen zwischen dem chinesischen Festland und der Insel Taiwan auf Grundlage von drei gemeinsamen Kommuniqués und einem Gesetz. In den Kommuniqués ist das Ein-China-Prinzip festgeschrieben. Das heißt, die USA erkennen an, dass die Regierung der Volksrepublik China die einzige legale Regierung Chinas und Taiwan ein Bestandteil Chinas ist. Das Kommuniqué vom 17. August 1982 schreibt vor, dass die USA ihren Waffenverkauf an Taiwan allmählich reduzieren sollen, bis dieser völlig beendet ist. Doch zugleich gewähren die USA der Insel durch ein inländisches Gesetz über die Beziehungen mit Taiwan militärische Unterstützung. Die Waffenlieferung an Taiwan ist zu einem negativen Faktor geworden, der die chinesisch-amerikanischen Beziehungen behindert und beeinflusst. Seit dem Amtsantritt der neuen US-Regierung hat das Land bereits viermal Waffen an Taiwan verkauft. Dadurch befriedigen sie nicht nur die Interessen der US-Waffenlieferanten, sondern wollen China auch eindämmen.

Von dem Gesetz über Reisen nach Taiwan, das vom US-Senat und dem Repräsentantenhaus verabschiedet wurde und den US-Beamten aller Ebene Reisen nach Taiwan erlauben, bis zur Verabschiedung des Gesetzes über die Zusagen an Taiwan 2019 durch das US-Repräsentantenhaus, wollen die USA routinemäßig Waffen an Taiwan verkaufen. Hinter der häufigen Anwendung der Taiwan-Frage als diplomatisches Instrument durch die USA steckt die Unruhe und Unsicherheit einiger US-Kräfte über die Entwicklung des chinesischen Festlands in den vergangenen Jahren.

Die beiden Seiten der Taiwan-Straße haben inzwischen bereits relativ enge Produktions- und Angebotsketten etabliert. Das chinesische Festland ist der größte Handelspartner, der größte Exportmarkt und eines der Hauptinvestitionsziele der Insel Taiwan. Im vergangenen Jahr hat das Handelsvolumen zwischen dem Festland und Taiwan 200 Milliarden US-Dollar überschritten, während mehr als vier Millionen Bewohner aus Taiwan auf das Festland gereist sind. Die Integration vertieft sich und die Bewohner erhalten ein immer größeres Gefühl des Gewinns.

Genau deswegen haben einige Medien in Taiwan rational darauf hingewiesen, dass die USA Taiwan nur als Instrument verwendeten. Je angespannter die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße seien, desto mehr Waffen kaufe Taiwan von den USA. Sollte Taiwan denken, dass es sich nur durch eine Abhängigkeit von den USA stabil entwickeln könne, ist diese Denkweise zu einfach. Durch die Reform und Öffnung in den vergangenen 40 Jahren nähert sich China mehr denn je dem Ziel des großartigen Wiedererstehens der chinesischen Nation. Damit verfügt China über mehr Grundlagen und Bedingungen für die Förderung der friedlichen Vereinigung von beiden Seiten der Taiwan-Straße. Auch die Medien in Taiwan mussten anerkennen, dass das Festland in der Entwicklung der Beziehungen die Dominanz habe und Initiative ergreife.

Gleichzeitig haben viele Länder, die diplomatischen Beziehungen mit Taiwan hatten, erklärt, diese abzubrechen und mit der Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufzunehmen. Das Ein-China-Prinzip wird in der internationalen Gemeinschaft von immer mehr Ländern anerkannt.

All dies zeigt, dass China selbstverständlich wiedervereinigt werden muss und wird. Das ist eine historische Tendenz, die von keiner Kraft verhindert werden kann.

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