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Kommentar: Kritik an Hongkong – Der alte Trick der Doppelmoral zieht nicht mehr

2019-07-30 10:44:11 CRI

Seit Mitte Juni ist es in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong zu einer Reihe von Gewaltverbrechen gekommen. Angesichts der gewalttätigen Delikte der extremistischen Demonstranten in Hongkong zeigen einige westliche Länder wie die USA und Großbritannien ständig mit dem Finger auf China. Diese Länder kritisierten die vollkommen legale und weltweit übliche Durchsetzung des Rechts mithilfe der Polizei in Hongkong scharf. Sie rügten, dass die chinesische Regierung die Freiheit und Rechte der Hongkonger Bevölkerung geschädigt habe. Andererseits – Ausdruck einer Doppelmoral – verurteilten sie die Gewalttaten der Demonstranten nicht, sondern sie begrüßten diese offenbar noch oder ermunterten sogar zu weiteren.
Haben diese Länder vergessen, wie sie gegen vergleichbare Ausschreitungen in ihren eigenen Ländern vorgegangen sind? Bei der Protestbewegung „Occupy Wallstreet", zu Deutsch „Besetz die Wall Street", ging die US-Polizei 2011 auf die Demonstranten mit Pfefferspray los und setzte sogar Gummigeschosse ein. Bei den Ausschreitungen in britischen Städten im selben Jahr wurden die Demonstranten mit Hochdruckwasserstrahlen beschossen. Geht es aber um Hongkong, zeigen sich diese Länder sofort von einer anderen Seite: Sie ignorierten nicht nur die große Zurückhaltung der Hongkonger Polizei bei der Gewalteindämmung, sondern sie verurteilten sogar deren legale Durchsetzung des Rechts brutal.
Seit der Rückgabe Hongkongs durch Großbritannien in die chinesische Souveränität vor 22 Jahren hat sich die chinesische Regierung ständig an die Prinzipien „Ein Land, Zwei Systeme", „Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger" und „Hochgradige Autonomie" gehalten. Der Rechtsstaatindex Hongkongs verbesserte sich wesentlich und die entsprechende globale Platzierung stieg von dem hinteren Rang Nummer 60 im Jahr 1996 auf Platz 16 im Jahr 2018. Damit liegt Hongkong noch vor den USA. Haben die westlichen Politiker, die hier mit offenen Augen lügen, wirklich eine Ahnung davon, was „Rechtsstaat" bedeutet, oder leiden sie unter rechtsstaatlicher Blindheit?
Westliche Medien prahlen oft mit ihrer Objektivität und Gerechtigkeit. Doch angesichts der Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs durch einige westliche Länder und Politiker verhalten sie sich jedoch plötzlich, als wären sie taub und blind. Nach der Stürmung des Legislativrats Hongkongs durch Randalierer am 12. Juni berichteten berühmte britische Medien wortreich, wie die Hongkonger Polizei Gummischosse und Tränengas eingesetzt habe, erwähnten aber mit keiner Silbe den Einsatz gefährlicher Waffen durch die Gewalttäter. Am 14. Juli wurde ein Finger eines Polizisten von einem extremistischen Demonstranten abgebissen. Der Fall wurde von westlichen Medien mit Absicht ignoriert. Auch das Beschmieren des chinesischen Staatswappens am 21. Juli, das kein souveräner Staat tolerieren kann, wurde von ihnen verharmlost. Dürfen solche einseitigen Medien überhaupt noch über Objektivität und Gerechtigkeit reden?
Die Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Länder verstößt nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern auch gegen die Grundprinzipien der internationalen Beziehungen. Dass einige westliche Politiker und Medien mit Doppelstandards andere Länder beurteilen und sich in die inneren Angelegenheiten dieser Länder einmischen, ist längt bekannt und daher als Propaganda-Trick unwirksam. Die westliche Kritik bezüglich der Reaktion in Hongkong auf die jüngsten Demonstrationen zielt offenbar nur darauf ab, Unruhe in Hongkong zu stiften und somit die gesamte Entwicklung Chinas zu bremsen. Doch weder die Hongkonger Regierung, noch die Bevölkerung und Polizei werden es dulden, dass äußere Kräfte und einzelne Agitatoren versuchen, die rechtstaatliche Grundlage Hongkongs mutwillig zu zerstören. Die Volksrepublik China wird ebenso wenig auch nur die kleinste Schädigung der eigenen Souveränität und Sicherheit sowie eine weitere Eskalation der Situation in Hongkong durch solche Kräfte hinnehmen.

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