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Drei Punkte zur Lösung der Hongkong-Frage

2019-11-18 11:30:32 CRI

Während des 11. Gipfels der BRICS-Staaten vor kurzem hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping den ernsthaften Standpunkt Chinas zur Lage in Hongkong klargestellt. Er betonte, die Beendigung von Gewalt und Unruhe und die Wiederherstellung der Ordnung seien die dringendsten Aufgaben zurzeit in Hongkong. Die Zentralregierung werde unbeirrt die legitime Stellung der Sonderverwaltungszonenregierung Hongkongs mit der Chefadministratorin an der Spitze unterstützen, den ernsthaften Rechtsvollzug der Hongkonger Polizei entschieden unterstützen und die legitime Bestrafung der Gewalttäter durch die Hongkonger Justizbehörden unerschütterlich unterstützen. Diese drei Punkte senden der internationalen Gemeinschaft ein klares Signal und den ernsthaften Standpunkt der chinesischen Zentralregierung bei der Unterstützung der Sonderverwaltungszonenregierung in Fragen juristischen Vorgehens bei der Hongkong-Frage und stellen eine Orientierung zur Lösung dieser Frage dar.
In den letzten mehr als fünf Monaten haben Gewalttäter, aufgehetzt durch Hongkonger Separatisten und fremde Kräfte, den Verkehr lahmgelegt, Sabotageakte verübt und Polizisten angegriffen. Im Verlaufe der Zeit haben sie sich immer mehr angemaßt. Wie Xi Jinping hingewiesen hat, sind die Beendigung von Gewalt und Unruhe und die Wiederherstellung der Ordnung die dringendsten Aufgaben in Hongkong.
Als wichtigste Kraft der Wahrung gesellschaftlicher Sicherheit, kämpft die Polizei der Sonderverwaltungszone Hongkongs nach wie vor an der vordersten Front gegen die radikalen Gewalttäter. Allerdings haben einige wenige Hongkonger und westliche Medien, die Zwietracht säen und Recht mit Unrecht verwechseln, willkürlich der Polizei „Gewaltmissbrauch“ vorgeworfen. Welche westlichen demokratischen Länder, die wiederholt mit Gewalt ihre eigenen Demonstrationen und Proteste unterdrückt haben, können angesichts der rücksichtlosen Untaten der Gewalttäter das zivilisierte Niveau der Rechtsvollstreckung und polizeilichen Zurückhaltung kritisieren? Die nachdrückliche Stellungnahme des chinesischen Spitzenpolitikers wird zweifellos die stärkste Abschreckung gegen die radikalen Gewalttäter sein.
In den vergangenen Tagen haben immer mehr Hongkonger Einwohner spontan Straßenblockaden beseitigt, Gewalttäter vertrieben und Polizisten unterstützt. Mit einer unbeirrten Unterstützung der Sonderverwaltungszonenregierung, Polizei und Justizbehörden zur juristischen Verfolgung der Gewalttäter wird die gesellschaftliche Ordnung in Hongkong bestimmt wiederhergestellt werden. Die „Perle im Osten“ wird wieder glänzen!

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