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China schließt im Prinzip der Reziprozität US-Generalkonsulat in Chengdu

2020-07-27 09:55:25 CRI

China hat beschlossen, die Erlaubnis für den Betrieb des US-Generalkonsulats in Chengdu zurückzuziehen und die Einstellung all seiner Geschäfte und Veranstaltungen gefordert. Eine entsprechende Mitteilung des chinesischen Außenministeriums hat die US-Botschaft in China am Freitag erhalten. Es handelt sich dabei um eine reziproke Maßnahme Chinas als Reaktion auf den Beschluss der USA, das chinesische Generalkonsulat in Houston zu schließen. Die Volksrepublik wurde zu diesem Schritt gezwungen, der nicht gegen die US-amerikanische Bevölkerung, sondern die chinafeindlichen Kräfte in den Vereinigten Staaten gerichtet ist, die im eigenen Interesse die chinesisch-amerikanischen Beziehungen irreführen. Dieser entschlossene Rückschlag, der den festen Willen Chinas zur Wahrung seiner Würde und Interessen verkörpert und den diplomatischen Regeln entspricht, ist durchaus rechtens und erforderlich.

In der letzten Zeit ist ein Schatten der Chinafeindlichkeit auf Washington gefallen. Aufgrund von Schuldzuweisungen und Wahlkampf haben einige US-Politiker verrückte Attacken gegen China eingeleitet. Es handelt sich dabei um umfassende hysterische Provokationen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Diplomatie, Militär und Ideologie. Dieses Mal begründete die US-Seite ihren Beschluss zur Schließung des chinesischen Generalkonsulats in Houston damit, dadurch die Urheberrechte und privaten Informationen der US-Bürger zu schützen. Konkrete Beweise, dass das Konsulat diese gefährdet, liegen aber nicht vor. Dieses Vorgehen läuft dem Völkerrecht, den Grundnormen der internationalen Beziehungen und den entsprechenden, im chinesisch-amerikanischen Konsularabkommen festgehaltenen Bestimmungen zuwider und stellt daher eine scheußliche politische Provokation dar.

Seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und den USA 1979 haben die chinesische Botschaft und die chinesischen Konsulate in den USA immer gemäß der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen und der Wiener Konvention über konsularische Beziehungen gehandelt. Das chinesische Generalkonsulat in Houston war das erste chinesische Konsulat in den Vereinigten Staaten. Es hat das Völkerrecht und die lokalen Gesetze immer eingehalten sowie viel zum gegenseitigen Verständnis und zur Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten beigetragen.

Hauptschuldige für die dramatische Verschlechterung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind diejenigen US-Politiker, die nur im eigenen politischen Interesse handeln. Dazu kritisierte Prof. Ezra Feivel Vogel von der Harvard-Universität, es entspreche nicht den Interessen der USA, China zum Feind zu machen und die Vereinigten Staaten müssten gründlich über ihre Politik nachdenken.

Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen stehen derzeit vor den gravierendsten Herausforderungen seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen. Angesichts dessen ist Zusammenarbeit die einzige Wahl, die gegenseitigen Nutzen mit sich bringt, während Konflikte nur zu Verlusten beider Seiten führen.

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