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Neuer Auftakt der Korruptionsbekämpfung in neuer Phase

2018-01-12 09:43:59 CRI

Die 2. Plenarsitzung des 19. Zentralen Disziplinarkomitees der KP Chinas findet zurzeit in Beijing statt. Auf der Eröffnungszeremonie hielt der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Xi Jinping, eine Rede. Experten sind der Ansicht, dass diese Rede von Xi Jinping die Richtung für die strenge Parteiverwaltung der KP Chinas im neuen Zeitalter festgelegt hat. Ab einem neuen Ausgangspunkt wird die umfassende strenge Parteiverwaltung wieder gestartet.

In den vergangenen fünf Jahren sind zahlreiche Beamte der schweren Korruption überführt und bestraft worden, darunter Zhou Yongkang, Guo Boxiong und Xu Caihou. Das findet nicht nur im In-, sondern auch im Ausland eine starke Resonanz. Die chinesische sozioökonomische Entwicklung ist in eine neue Phase eingetreten. Es wird aufmerksam beobachtet, wie der Aufbau der Rechtschaffenheit der Parteiverwaltung der Volksrepublik geplant wird. Während der Eröffnungszeremonie der Plenarsitzung betonte Xi Jinping in seiner Rede, im neuen Zeitalter müsse die KP Chinas durch ein neues Antlitz und neue Taten geprägt werden. Mit Unerschütterlichkeit sollte die umfassende strenge Parteiverwaltung vertieft werden, um diesbezüglich ein neues Kapitel aufzuschlagen. Zhuang Deshui, Vizedirektor des Rechtschaffenheitsaufbau-Forschungszentrums von der Peking-Universität, analysierte:

„2018 ist das Startjahr zur Umsetzung des Geists des 19. Parteitags der KP Chinas. Der Start der Korruptionsbekämpfung in China sowie entsprechende neue Maßnahmen sind direkt verbunden mit der Förderung der Reformen in der nächsten Phase. Das ZK der KP Chinas wird konsequent die Richtung der starken Korruptionsbekämpfung aufrechterhalten. Diese Kampagne sowie die umfassende strenge Parteiverwaltung werden auf keinen Fall unvollendet zu Ende gehen. Die Korruptionsbekämpfung in den letzten fünf Jahren ist bereits in eine neue Phase eingetreten. Demnächst werden in diesem Aspekt systematische bzw. mechanistische Reformen ständig vertieft. Der Nährboden für die Korruption muss ausgerottet werden. Man darf auf keinen Fall aufgrund gegenwärtiger Siege in eine hochmütige, faule Stimmung verfallen."

Xi Jinping bekräftigte in seiner Rede erneut, unerschütterlich müssten die acht disziplinarischen Vorschriften des ZK der KP Chinas umgesetzt werden. In diesem Sinne müssten neue Trends von Hedonismus und Extravaganz aufmerksam beobachtet werden, um einem Wiedererstarken solch ungesunder Tendenzen entschieden zu begegnen. Durch verstärkte Anstrengungen sollte für die Parteimitglieder und Funktionäre Disziplinierung zur Gewohnheit werden. Zhuang Deshui fügte hinzu, dies sei eine gute Antwort auf die Anliegen der Bevölkerung.

„Die Bevölkerung will wissen, ob der Rechtschaffenheitsaufbau nachhaltig ist, und ob manche ungesunde Tendenzen wieder erstarken würden. Die Rede hat über einige fehlerhafte Ideen aufgeklärt und auf die Anliegen der Bevölkerung geantwortet. Die Umsetzung der Disziplinarvorschriften des ZK der KP Chinas gilt als der Arbeitsschwerpunkt. Besonders müssen Formalismus und Bürokratismus bewältigt werden. Damit kann die Bevölkerung wirklich die Vorteile des Rechtschaffenheitsaufbaus und der Korruptionsbekämpfung spüren. In der Rede wird die Bedeutung des Aufbaus und der Umsetzung der Disziplinierung klargestellt. Dadurch soll eine ideologische bzw. systematische Parteiverwaltung verstärkt werden. So kann unser Parteiaufbau von einer wissenschaftlichen, systematischen Standardisierung geprägt sein. Der Aufbaus der Disziplinierung soll unser nächster Schwerpunkt bei der Korruptionsbekämpfung werden."

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