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Chinas Luftqualität verbessert sich laut Inspektionsbericht der Top-Gesetzgeber

2018-07-10 11:21:10 German.people.cn

Die Luftqualität in China hat sich im ganzen Land verbessert, wie ein am Montag vorgestellter Bericht über die Umsetzung des Luftreinhaltegesetzes offenbart.

Das Luftverschmutzungskontrollgesetz und der Aktionsplan zur Bekämpfung der Luftverschmutzung seien seit dem Jahr 2012 landesweit gut umgesetzt worden, heißt es in dem Report, der dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NVK) vorgelegt wurde, welcher noch bis Dienstag tagt.

Die Umsetzung des Gesetzes und die Luftreinhaltung haben sich positiv entwickelt, so der Bericht.

Der Ständige Ausschuss des NVK entsandte vier Teams in acht Regionen auf Provinzebene, darunter Henan, die Innere Mongolei und Shanxi, um von Mai bis Juni die Umsetzung des Luftreinhaltegesetzes zu überprüfen. Außerdem beauftragte der Ausschuss auch die lokalen Behörden in 23 weiteren provinziellen Gebieten mit der Aufsicht und Rechtsdurchsetzung.

Die durchschnittliche Feinstaubdichte von PM10 in 338 chinesischen Städten auf Präfekturebene und höher, sank im Jahr 2017 um 22,7 Prozent im Vergleich zu 2013. Außerdem sank im gleichen Zeitraum die durchschnittliche Feinstaubdichte von PM2,5 in wichtigen Gebieten wie der Beijing-Tianjin-Hebei-Region, dem Jangtse-Delta und dem Pearl River Delta, um jeweils 39,6 Prozent, 34,3 Prozent und 27,7 Prozent, so der Bericht.

Der Bericht hebt zudem hervor, dass China in den letzten fünf Jahren die Produktionskapazitäten für Stahl um 170 Millionen Tonnen, für Kohle um 800 Millionen Tonnen und für Zement um 230 Millionen Tonnen reduziert hat.

Der Anteil des Kohleverbrauchs sei um 8,1 Prozentpunkte gesunken, während der Anteil sauberer Energie am gesamten Energieverbrauch in den vergangenen fünf Jahren um 6,3 Prozentpunkte gestiegen sei.

Dem Bericht zufolge sind die Hauptgründe für die Luftverschmutzung in einigen Regionen auf eine irrationale industrielle Struktur sowie eine unvernünftige Energie- und Transportstruktur zurückzuführen.

Des Weiteren hebt der Bericht hervor, dass die traditionelle Industrie 70 Prozent der Gesamtindustrie ausmacht, während 70 Prozent der traditionellen Industrie in Shandong sich aus chemischer Großindustrie zusammensetzt.

Dem Bericht zufolge wurden 78 Prozent des Frachtvolumens des Landes von Dieselfahrzeugen getragen, die mehr als 60 Prozent der gesamten Fahrzeugemissionen des Landes auslösten. Shandong beheimatet über 1,72 Millionen Fahrzeuge mit Dieselantrieb, was 10,2 Prozent der nationalen Gesamtwerte ausmacht und den ersten Platz in China belegt, gefolgt von der Provinz Hebei.

Es hat sich auch herausgestellt, dass die Stadt Linfen in der Provinz Shanxi von April 2017 bis April 2018 ihre Umweltdaten fälschte und dazu beitrug, dass große Unternehmen ihre Schadstoffwerte nicht zeitnah, genau und vollständig veröffentlichten.

Der Bericht enthält daher auch eine Reihe von Vorschlägen zur Behebung der Probleme und fordert Bemühungen zur Formulierung unterstützender Maßnahmen und zur Verstärkung der Überwachung der Rechtsdurchsetzung.

Ein Vorschlage ist, dass bis Ende 2019 eine Verordnung über die Ausstellung von Emissionsgenehmigungen für Schadstoffe erlassen wird, um stationäre Verschmutzungsquellen zu managen und die Kontrolle mehrerer Schadstoffe zu koordinieren. Die Umweltschutzbehörden sollen dazu bis Ende dieses Jahres eine offizielle Liste giftiger und schädlicher Luftschadstoffe zusammenstellen.

Die lokalen Behörden werden aufgefordert, noch vor der nationalen Gesetzgebung ihre eigenen Gesetze zur Luftreinhaltung zu formulieren, während die Volkskongresse auf Provinzebene und ihre ständigen Ausschüsse die Vorschriften der Realität entsprechend anpassen oder überarbeiten sollten, hieß es.

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