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Li: Dynamischer Markt Eckpfeiler für Entwicklung

2017-01-05 09:41:49 CRI

Chinas Regierung will ihre Administration optimieren, um das Geschäftsumfeld einladender zu machen. Zu den Bemühungen gehören mehr Machtdelegieren und weniger Erfordernisse für Zertifikate und Begutachtungen. Ein Grundsatz für Marktaufsicht und -Regelung soll demnächst verabschiedet werden.

Diese Entscheidung wurde auf einer Sitzung des Staatsrats am Mittwoch getroffen. Ministerpräsident Li Keqiang saß der Sitzung vor.

Lokale Regierungen übernehmen laut der Entscheidung 53 Befugnisse der Zentralregierung wie Zertifizierung für Privatschulen und Gewerbeerlaubnis für Baumwolle-Bearbeitung.

Das Delegieren weiterer 14 Befugnisse benötigt noch ein Mandat durch den ständigen Ausschuss des gesetzgebenden Nationalen Volkskongresses.

Seit 2014 hat Beijing 230 Befugnisse an Lokalregierungen abgegeben.

Die Reformen, eine kleinere aber leistungsstärkere Regierung zu gestalten, seien in ein ausschlaggebendes Stadium eingetreten, betonte Ministerpräsident Li Keqiang. Alle Ressorts sollten ernsthaft die Entscheidung durchführen, um institutionelle Kosten für Unternehmen zu reduzieren. Ein Markt mit mehr Dynamik sei der Eckpfeiler für die Entwicklung, so der Ministerpräsident.

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