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China Focus: Was von Chinas jährlichen „Zwei Tagungen“ zu erwarten ist

2017-02-27 09:35:36 Xinhua

Bei den jährlichen Tagungen von Chinas höchstem Gesetzgebungs- und Beratungsorganen, die planmäßig Anfang März einberufen werden, wird erwartet, dass ein nationaler Entwicklungsrahmen mit einigen neuen Elementen diskutiert und verabschiedet wird.

Die fünfte Sitzung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) und das 12. Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die auch als „Zwei Tagungen“ bekannt sind, werden die ersten nationalen Versammlungen nach einem wichtigen politischen Treffen im letzten Oktober werden, bei dem Xi Jinping als „Kern“ des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bestätigt wurde.

Im Folgenden eine Liste der Schlüsselworte und -phrasen, die während der bevorstehenden Zwei Tagungen wichtig sein werden.

– „Das Zentralkomitee der KPCh mit Xi Jinping als Kern“

Die Delegierten des NVK und die Politikberater werden über staatliche Politiken diskutieren, die für die Entwicklungsziele, die von der Zentralregierung vorgegeben wurden, wichtig sind, sowie über Xi Jinpings Überlegungen zur Führung. Es wird erwartet, dass Xis Rolle als Kern des Zentralkomitees der KPCh bei den Tagungen betont wird.

– „Rechtzeitige Erfüllung des 13. Fünfjahresplans“

China bemüht sich um die vollständige Umsetzung des 13. Fünfjahresplans (2016-2020), welcher ein grundlegender Leitfaden zur Gewährleistung der Entwicklung Chinas zu einer wohlhabenden Gesellschaft ist, nachdem letztes Jahr ein guter Start erzielt wurde. Der strategische Plan skizziert den politischen Rahmen und die Prioritäten, wobei Innovationsstrategie, Armutsminderung und Umweltschutz betont werden.

– „Wachstumsziel“

Als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, wurde Chinas BIP-Wachstum während der zwei Tagungen immer hervorgehoben. Das Land berichtete 2016 von einem 6,7-prozentigen BIP-Wachstum, dem niedrigsten seit fast 3 Jahrzehnten, das aber wahrscheinlich alle anderen großen Volkswirtschaften übertraf.

China zielt zwischen 2016 und 2020 auf ein jährliches Durchschnittswachstum von mehr als 6,5 Prozent ab.

– „Angebotsseitige Strukturreform“

Dank der Reform hat sich Chinas wirtschaftliche Struktur mit neuer Dynamik verbessert. Das Land wird die angebotsseitige Strukturreform umfassend vertiefen und sie im Jahr 2017 zu einer Schlüsselaufgabe für die Landwirtschaft gestalten. China zielt auf spürbare Fortschritte bei den wesentlichen Reformaufgaben, wie dem Abbau von Überkapazität, ab.

– „Der 19. Nationalkongress der KPCh“

Beim 19. Nationalkongress der KPCh, der später in diesem Jahr abgehalten wird, wird eine neue Parteiführung gewählt und eine Blaupause für den zukünftigen, sozialistischen Aufbau ausgearbeitet werden, und er ist wichtig für die Realisierung des Ziels der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand bis 2020. Die Zwei Tagungen werden als eine Plattform zur Vorbereitung des Kongresses betrachtet.

– „Entwurf für die allgemeinen Bestimmungen des Zivilrechts“

Die Delegierten des NVK werden den Entwurf für die allgemeinen Bestimmungen des Zivilrechts von China überprüfen. Die allgemeinen Bestimmungen werden Leitprinzipien für das Zivilrecht werden und große Bedeutung für den Schutz der zivilen Rechte haben.

– „Globalisierung“

In einer Zeit, in der gewisse westliche Mächte sich in Protektionismus und Isolation zurückziehen, hat China die Globalisierung der Wirtschaft mit einem Geist der Offenheit und Inklusivität gefördert. China wird sich weiterhin unbeirrt öffnen und die Globalisierung mit chinesischer Weisheit vorantreiben.

– „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative

Die „Ein Gürtel und eine Straße“-Initiative, die 2013 vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping initiiert wurde, hat die aktive Beteiligung der Menschen in ganz China und in dutzenden Ländern und Regionen gewonnen. China plant dieses Jahr „Ein Gürtel und eine Straße“-Forum für internationale Kooperation zu veranstalten, um über vernetzte Entwicklung zu brainstormen.

– „Taiwan, Hongkong und Macau“

Die Menschen erwarten auch Signale bei den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan- Straße und der Entwicklung von Hongkong und Macau. Die Ablehnung der taiwanesischen Führung Tsai Ing-wen den Konsens von 1992 anzuerkennen, der das Ein-China-Prinzip betont, hat die Kommunikation zwischen beiden Seiten der Tawain-Straße erschwert.

Die Sonderverwaltungszone Hongkong wird 2017 einen neuen Chief Executive wählen und das 20. Jubiläum ihrer Rückkehr zum Vaterland feiern.

– „Diplomatie“

Nach der Veranstaltung des G20-Gipfels im letzten Jahr wird China dieses Jahr das „Ein Gürtel und eine Straße“-Forum für internationale Kooperation und den neunten BRICS-Führungsgipfel ausrichten.

Chinas Diplomatie wird 2017 vielen Prüfungen begegnen, einschließlich wie gute Win-Win-Beziehungen mit den Vereinigten Staaten unter der Trump-Administration aufrecht erhalten werden.

– „Nationale Verteidigung“

Dieses Jahr markiert das 90. Jubiläum der Gründung der Volksbefreiungsarmee (VBA). Während der Zwei Tagungen werden Informationen über Chinas Verteidigungsetat veröffentlicht werden.

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