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Xi fordert Loyalität von Polizei

2018-01-12 10:10:27 German.people.cn

Die chinesische Bewaffnete Polizei untersteht nicht länger dem Staatsrat, sondern dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei. Bei einer Zeremonie am Mittwoch äußerte sich Xi Jinping zu dem Transfer.

Präsident Xi Jinping hat am Mittwoch von der Bewaffneten Volkspolizei absolute Loyalität zur Partei und die Ausweitung der Einsatzkapazitäten gefordert.

Xi ist auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und erklärte, die Bewaffnete Polizei sei entscheidend für die Wahrung nationaler und politischer Sicherheit, gesellschaftlicher Stabilität und das Wohl des Volkes. Sie müsse deswegen unter kompletter Kontrolle der Partei stehen.

Die Bewaffnete Polizei müsse flexibel, multifunktional und einsatzbereit sein. Die Eingliederung in das gemeinsame Einsatzsystem der Volksbefreiungsarmee müsse beschleunigt werden.

Die Polizei solle sich kampfbereit machen und sich auf Notfallschutz sowie Terrorismusbekämpfung vorbereiten. Xi forderte die Truppe auf, von ihren Offizieren höchste Disziplin zu verlangen und keine Korruption zuzulassen.

Xi machte die Bemerkungen, nachdem er ein Banner der Bewaffneten Polizei an den Kommandanten der Bewaffneten Polizei Wang Ning und den politischen Kommissar der Bewaffneten Polizei Zhu Shengling übergeben hatte. Die Zeremonie fand am Mittwochmorgen im Hauptsitz der Zentralen Militärkommission in Beijing statt.

Seit diesem Monat steht die Bewaffnete Polizei unter der vereinten Kontrolle des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und der Zentralen Militärkommission. Die Truppe hatte bisher unter der Kontrolle des Staatsrats und der Zentralen Militärkommission gestanden.

Unter der neuen Befehlskette bekommt die Bewaffnete Polizei ihre Befehle direkt vom Polizeihauptquartier, was wiederum Befehle von der Zentralen Militärkommission erhält. Die Bewaffnete Polizei ist somit ins System der Zentralen Militärkommission eingegliedert und steht nicht länger unter der Kontrolle des Staatsrates.

Während der Zeremonie am Mittwoch erklärte Xi in seiner Ansprache, der Transfer sei eine wichtige Entscheidung des Zentralkomitees, um sicherzustellen, dass alle bewaffneten Truppen des Landes dem Zentralkomitee unterstehen. Der Transfer werde die Anstrengungen der Partei vorantreiben, ein starkes Militär aufzubauen und langfristig Stabilität und Wohlstand sicherzustellen.

Die Geschichte der Bewaffneten Polizei reicht bis ins Jahr 1949 und die Gründung der Volksrepublik China zurück. Damals wurde der Vorgänger der heutigen Bewaffneten Polizei ¬gegründet, um für innere Sicherheit zu sorgen. In den folgenden Jahrzehnten wurden Name und Angliederung der Truppe geändert, meistens unterstand sie der Zentralen Militärkommission.

1982 wurden einige Einheiten der Volksbefreiungsarmee zuständig für innere Sicherheit mit der Grenzschutzpolizei und Feuerwehr zusammengeführt, um eine neue Bewaffnete Polizei zu schaffen. Die Kontrolle wurde damals dem Staatsrat und der Zentralen Militärkommission übergeben.

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