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Erste Jahrestagung des 13. NVK eröffnet

2018-03-05 09:24:15 CRI

Die erste Jahrestagung des 13. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Montag in Beijing eröffnet worden.

Spitzenpolitiker der Kommunistischen Partei (KP) Chinas und des Staates, darunter Chinas Staatspräsident Xi Jinping, wohnten der Eröffnung bei. Es ist die erste Tagung des höchsten Machtorgans Chinas seit dem 19. Parteitag der KP Chinas.

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang stellte auf der Sitzung den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Dabei wurde die Arbeit der Regierung der vergangenen fünf Jahre zusammengefasst und es wurden Aufgaben für die Regierung im laufenden Jahr vorgeschlagen. Demnach sollen in diesem Jahr „drei große Kämpfe" zur Lösung zentraler Probleme geführt werden. Ziel sei es, bei der Vorbeugung und Lösung großer Risiken merkliche Fortschritte durch Förderung zu erzielen, die Intensität der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armenhilfe zu steigern sowie beim Vorantreiben der Vorbeugung und Beseitigung der Umweltverschmutzung größere Erfolge zu erzielen, so Li weiter.

Zudem stellte Li in seinem Tätigkeitsbericht die Hauptziele der Entwicklung in diesem Jahr dar. Das Bruttoinlandsprodukt solle um etwa 6,5 Prozent gesteigert werden. Die Wachstumsrate der Verbraucherpreise solle bei etwa drei Prozent liegen. Die Zahl der Beschäftigten in Städten solle um mehr als elf Millionen erhöht werden. Die durch Stichproben ermittelte Arbeitslosenquote in Städten solle unter 5,5 Prozent und die Quote der registrierten Arbeitslosen in Städten unter 4,5 Prozent gehalten werden. Die Emission von Schwefeldioxid und Stickoxiden solle jeweils um drei Prozent, der chemische Sauerstoffbedarf und die Emission von Ammoniumstickstoffen um jeweils zwei Prozent gesenkt werden. Darüber hinaus forderte Li die zuständigen Behörden auf, Maßnahmen zu ergreifen, um praktische Fortschritte bei der angebotsorientierten Strukturreform zu fördern sowie verschiedene Risiken ordnungsgemäß und effektiv einzudämmen.

Während der Jahrestagung werden 2.980 NVK-Abgeordnete nicht nur den Rechenschaftsbericht der Regierung, sondern auch den Entwurf über eine Verfassungsrevision und das Konzept für die Reform der Staatsratsorgane überprüfen sowie Mitglieder staatlicher Institutionen wählen und ernennen.

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