menu
seacher

Es gibt nur eine Wahrheit über chinesisch-amerikanischen Handel

2018-07-13 11:30:13 CRI

Am Donnerstag hat das chinesische Handelsministerium in einer Erklärung die von den USA erhobenen Anklagen über das Handelsungleichgewicht zwischen China und den USA zurückgewiesen, nämlich, „Diebstahl des geistigen Eigentums", „zwanghafter technologischer Transfer" und „Made in China 2025". China bezeichnet die Äußerungen der USA als „Verdrehung der Tatsachen", die „gar nicht begründet sind". Dies kann die Volksrepublik auch mit zahlreichen Statistiken beweisen.

Erstens hat das chinesische Handelsministerium darauf hingewiesen, dass das Handelsdefizit hauptsächlich darauf zurückzuführen sei, dass „die inländische Spareinlagenrate in den USA zu niedrig ist, und der US-Dollar die Rolle der wichtigen internationalen Reserven-Währung spielt". Zudem „haben die USA aus Ideen des Kalten Kriegs absichtlich den Export der High-Tech-Produkte mit eigener Überlegenheit eingeschränkt." Diese drei Punkte sind die wahren Ursachen für das Handelsungleichgewicht zwischen China und den USA.

Tatsächlich ist der sogenannte „Diebstahl des geistigen Eigentums" gar nicht begründet. Mittlerweile umfasst der Schutz des geistigen Eigentums in China bereits Urheberrecht, Warenmarken, Patente, kommerzielle Geheimnisse, geographische Kennzeichen, neue Pflanzensorten und Designzeichnungen von integrierten Schaltungen. Ein gesetzliches Schutznetzwerk für das geistige Eigentum auf verschiedenen Ebenen ist bereits gestaltet worden. In Beijing, Shanghai und Guangzhou wurden Gerichte oder Verhörinstitutionen des geistigen Eigentums errichtet. Das staatliche Amt für geistiges Eigentum wurde umgewandelt. Immer mehr ausländische Firmen haben in China Prozesse in diesem Bereich geführt. Im vergangenen Jahr wurden drei chinesische Schuhfabriken aufgrund der Verletzung der amerikanischen Marke „New Balance" gerichtlich mit Geldbußen von 10 Millionen Yuan RMB (1,3 Millionen Euro) bestraft. Damit geht es um die größte Kompensation für ausländische Betriebe wegen einer Markenverletzung.

Die WIPO hat vor kurzem angekündigt, dass China durch PCT insgesamt 51.000 Patentanträge eingereicht hat. Damit liegt der Staat weltweit auf dem zweiten Platz nach den USA. Jetzt hofft China, dass ausländische Regierungen Chinas geistiges Eigentum verstärkt schützen werden.

Der sogenannte „zwanghafte technologische Transfer" ist eigentlich eine „falsche Nachricht". China hat keine Regel, wonach ausländische Investoren in China gezwungen würden, „technologischen Transfer zu leisten". In den vergangenen 40 Jahren hat China keine Vereinbarung über zwanghaften technologischen Transfer unterzeichnet. Die Volksrepublik hat auch keine Anklage ausländischer Investoren darüber entgegengenommen. Der „technologische Transfer" wird nie als eine Vorbedingung für ausländische Investitionen in China betrachtet.

Die amerikanischen 301-Untersuchungen zielen darauf ab, Chinas High-Tech-Produktionsindustrie zu verdrängen, um die Weiterentwicklung des Staats gründlich zu verhindern. Die USA haben das „Advanced Manufacturing Partnership", und Deutschland hat die „Industrie 4.0 Initiative". Warum darf dann China kein eigenes Programm zur Entwicklung der Produktionsindustrie haben?

„Made in China 2025" ist ein marktorientiertes, offenes und inklusives Entwicklungsprogramm. Die Regierung spielt dabei hauptsächlich die leitende Rolle. Chinesische Spitzenpolitiker haben mehrmals betont, dass „Made in China 2025" in- und ausländische Unternehmen gleichberechtigt betrachtet. In diesem Sinne begrüßt China eine Beteiligung ausländischer Betriebe an der Entwicklung der chinesischen Produktionsindustrie. Mittlerweile sind Firmen aus vielen Ländern und Gebieten, darunter den USA, Deutschland und Großbritannien, daran beteiligt.

NEWSLETTERS

Geben Sie hier ihre E-Mail Adresse ein, um unseren Newsletter zu abonnieren

Kommentare

Sind Sie Mitglied?Sind Sie schon eingeloggt?